16.06.2005 - 6.2 Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters/e...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Zusätze:
- Verfasser : Reiß, Jürgen
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 16.06.2005
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 23 Fachbereich Immobilien, Wohnen und Sonderprojekte
- Bearbeitung:
- Jürgen Reiß
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Hoffmann informiert
darüber, dass die Vorlage noch nicht erstellt wurde, weil in der
Gesellschafterversammlung auch über den neuen Gesellschaftervertrag entschieden
werden soll. Da die Vorberatungen dazu im Aufsichtsrat noch nicht abgeschlossen
werden konnten, die Vorlage aber nicht ohne diesen wesentlichen Punkt in den
politischen Beratungsgang gegeben werden sollte, sollen die abschließenden
Informationen nach dem 17.06.2005 in die Vorlage mit eingearbeitet werden.
Herr Weber schlägt vor,
dass vor dem Beschluss des Aufsichtsrates auch noch einmal in der Politik die
Diskussionspunkte des Aufsichtsrates besprochen werden sollten. Da keine
Eilbedürftigkeit gegeben ist, könnte seitens der Stadt auch noch einmal eine
Überprüfung der Schwerpunkte und eine abschließende Beratung durch die Politik
nach der Sommerpause erfolgen.
Herr
Oberbürgermeister Demnitz greift den Wortbeitrag von Herrn Weber, gegen den
keine Bedenken bestehen, auf und wertet dies als Aufforderung des Haupt- und
Finanzausschusses an den Aufsichtsrat der HGW, von einer Beschlussfassung in
der Sitzung am 17.06.2005 abzusehen.
