16.06.2005 - 6.14 Vertrag zwischen der Emil-Schumacher-Stiftung u...

Herr Marscheider teilt für die Fraktion Bürger für Hagen mit, dass die Dringlichkeit nicht gesehen wird und der Beschluss abgelehnt wird.

 

Frau Grehling weist darauf hin, dass zum 30.06.2005 der Vertrag bei der Bezirksregierung vorgelegt werden muss. Der Verfahrensweg ist zwischen den Vertragspartnern und mit der Bezirksregierung schlussabgestimmt worden. Das gesamte Verfahren wurde im Ältestenrat abgestimmt und im Haupt- und Finanzausschuss bekannt gegeben.

 

Herr Sondermeyer und Herr Dr. Bücker teilen mit, dass sie im Rat gegen diesen Beschluss stimmen werden.

 

Beschluss:

 

1.      Der Rat der Stadt Hagen stimmt dem überarbeiteten Vertragsentwurf gemäß Anlage 1 der Vorlage zu.

 

2.      Die mit Beschluss vom 11.07.2002 erteilte Ermächtigung zur Vertragsunterzeichnung wird bekräftigt.

 

Abstimmungsergebnis:
	Einstimmig beschlossen
X	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	17
Dagegen:	1
Enthaltungen:	0