31.08.2016 - 6.2 Änderung Zugangsmöglichkeit zum Spielplatz Fran...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Zum Tagesordnungspunkt verweist Herr Dahme auf die schriftliche Stellungnahme des Fachbereichs Öffentliche Sicherheit, Verkehr, Bürgerdienste und Personenstandswesen, welche als Anlage 9 der Niederschrift beigefügt ist.

Herr Dahme hält die Anregung der Verwaltung für sinnvoll und schlägt vor, die Kosten der Maßnahme aus bezirksbezogene Mittel zu finanzieren.

Frau Buczek macht nochmals mit eigenen Worten die Situation deutlich.

Diskussionsbedarf ergibt sich nicht, sodass Herr Dahme über den Vorschlag abstimmen lässt.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zu, 3 weitere Bügel am Kinderspielplatz Franzstraße zu installieren, um die Durchfahrtsmöglichkeit von Zweiradfahren zu unterbinden.

Für die Realisierung stellt die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl einen Betrag in Höhe von 550,00 Euro aus ihren bezirksbezogenen Mitteln zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis:

Der Zuschuss wird bis zum 30.11.2016 befristet.

Die Umsetzung der Maßnahme und das Abrufen des Zuschusses sind

durch Vorlage des Verwendungsnachweises bis dahin sicherzustellen.

Ansonsten gilt der Zuschuss als widerrufen.