31.08.2016 - 3.1 Beantwortung von Fragen aus vorhergehenden Sitz...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Hinweis der Schriftführerin:

Mit der Einladung wurden bereits folgende Mitteilungen versandt, die der Niederschrift nicht mehr als Anlagen beigefügt sind:

Anlage 1:

Mitteilung der Hagener Straßenbahn AG – Beantwortung einer Frage aus der Sitzung vom 08.06.16

Anlage 2:

Mitteilung der Deutschen Post AG – Beantwortung einer Frage aus der Sitzung vom 08.06.2016 (2 Seiten)

Anlage 3:

Stellungnahme des Fachbereichs Öffentliche Sicherheit, Verkehr, Bürgerdienste und Personenstandswesen zum Tagesordnungspunkt I.6.3 – Maßnahmen zur Verringerung der verkehrlichen Gefährdung am Waldorfkindergarten in Delstern

Anlage 4:

Stellungnahme des Fachbereichs Jugend und Soziales zum Tagesordnungspunkt I.6.4 – Bolzplatz Grubenstraße; hier: Sonderregelungen im Bezug auf Nutzungszeiten

Hinweis der Schriftführerin:

Darüber hinaus wurden weitere Mitteilungen als Tischvorlage ausgelegt, die als Anlagen der Niederschrift beigefügt sind:

Anlage 7:

Mitteilung des Fachbereichs Jugend und Soziales zum Tagesordnungspunkt I.5.2 – Außenbereich des Kindergartens Franzstraße

Anlage 8:

Vorblatt zuzüglich Anlagen zum Tagesordnungspunkt I.6.1 – Verwendung bezirksbezogener Mittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW (3 Seiten)

Anlage 9:

Mitteilung des Fachbereichs Öffentliche Sicherheit, Verkehr, Bürgerdienste und Personenstandswesen zum Tagesordnungspunkt I.6.2 – Änderung Zugangsmöglichkeit zum Spielplatz Franzstraße/Hüttenbergstraße (2 Seiten)

Anlage 10:

Mitteilung des Fachbereichs Öffentliche Sicherheit, Verkehr, Bürgerdienste und Personenstandswesen zum Tagesordnungspunkt I.6.6 – Einführung Einbahnstraßenregelung Hohle Straße

Hinweis der Schriftführerin:

Ferner werden noch folgende mündliche Mitteilungen vorgetragen:

a)

Zum Thema Sauberkeit und Sicherheit auf Gehwegen und Bürgersteigen in Dahl teilt Herr Kirchhoff vom Fachbereich Immobilien und Bauverwaltung und Wohnen nach Rücksprache mit dem Hagener Entsorgungsbetrieb und dem Wirtschaftsbetrieb Hagen mit, dass nach Straßen- und Wegerecht abschließend für alle öffentlichen Verkehrsflächen, also dort, wo es keinen Grundstückseigentümer gibt, der Hagener Entsorgungsbetrieb zuständig ist.

Nach wie vor ein Dorn im Auge sei Herrn Kirchhoff der Hengstenbergweg, welcher ein öffentlich gewidmeter Fuß – und Radweg sei. Bei nassem Laub bestehe große Gefahr des Ausrutschens. So habe er heute nochmals den Wirtschaftsbetrieb aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass dieser Weg regelmäßig gereinigt werde, wozu die Stadt verpflichtet sei.

Herr Kirchhoff bietet an, ihn bei Beschwerden zu informieren. So werde er dafür Sorge tragen, dies an die zuständigen Kollegen entsprechend weiterzugeben.

b)

Hinweis der Schriftführerin:

Herr Kirchhoff informiert unter Mitteilungen über Sachverhalte, die inhaltlich dem Tagesordnungspunkt I.6.1 – Verwendung bezirksbezogener Mittel nach §37 Abs. 3 GO NRW; hier: möglicher Zuschuss an den Fachbereich Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen zur Sanierung eines Straßenabschnittes – zuzuordnen sind.

Aus diesem Grund ist die Berichterstattung dort niedergeschrieben.