02.11.2016 - 5.1 Friedenszeichen Hohenzollernstraße

Herr Lohmann begründet den Tagesordnungspunkt damit, dass er eine Gesamtmeinung der Bezirksvertretung zu diesem Thema eruieren möchte.

Frau Bartscher kritisiert die Berichterstattung in der Presse und macht deutlich, dass es keinen Beschluss zu diesem Thema in der Bezirksvertretung gegeben habe. Lediglich die Teilnehmer des Ortstermins „Volkspark“ sahen dort Handlungsbedarf. Der Platz sei ohne weitere Vorwarnung am 07.10.2016 geräumt worden. Sie berichtet, dass dieser Platz zu einer Gedenkstätte für Flüchtlinge geworden sei und sie sich nicht vorstellen könne, dass es dort zu Verletzungen von Kindern gekommen sei. Ihr seien solche Fälle nicht bekannt. Außerdem sei der Wegweiser der Fa. Ströer auch von Plakaten städtischer Einrichtungen beklebt, die sich von diesem Vorgehen bisher nicht öffentlich distanziert hätten.

Die Herren Quardt und Wetzel sowie die Damen Buchholz und Adamczak  dagegen sind der Meinung, dass das Bekleben fremden Eigentums als Ordnungswidrigkeit einzustufen sei und sich das Friedenszeichen durch Verschmutzungen unbeaufsichtigter Kerzen in einem erbärmlichen Zustand befinde, was so nicht weiter geduldet werden könne. Zudem sei dies auf die Aktionen einer einzelnen Person zurückzuführen, die sich sehr aggressiv verhalte.

Herr Lohmann bezeichnet auch die Pressemitteilung als in Teilen fehlerhaft und berichtet, einen Gesprächstermin mit dem Verein „Friedenszeichen“ in der nächsten Woche vereinbart zu haben, um die weitere Vorgehensweise abzustimmen.

Abstimmungsergebnis: