02.11.2016 - 5.2 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Mi., 02.11.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Hinweis der Schriftführerin:
Ein interfraktioneller Beschlussvorschlag ist als Tischvorlage ausgelegt und mit dem unten stehenden Beschlusstext identisch.
Eine Erläuterung der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung Hagen-Mitte zu den gewünschten Bereichen und Baumarten für den Zuschuss zu Baumersatzpflanzungen ist als Tischvorlage ausgelegt und als Anlage 1 Gegenstand der Niederschrift.
Herr Lohmann verweist auf die jetzt zusätzliche Mittelfreigabe durch den Kämmerer und hebt besonders die interfraktionell bereits abgestimmten Zuschüsse von 15.000 € an die Suppenküche und den Zuschuss in Höhe von 5000 € für den Ersatz von Bäumen hervor und lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2016 insgesamt 30.300 € für die folgenden Verwendungszwecke zur Verfügung:
Vereinsförderung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss an die Suppenküche Hagen e.V. für Restfinanzierung des Erweiterungsbaus 2016 Märkischer Ring 101 | 15.000 | |
Zuschuss an die Dirk Wagner Veranstaltungsservice UG für die Innensanierung Toilettenanlage Volkspark | 4.000 |
Schulförderung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss an den Förderverein der Grundschule Funckepark für die Errichtung eines Schulgartens | 500 |
Grünunterhaltung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss an den Fachbereich Bauverwaltung und Wohnen für fünf Ersatzbaumpflanzungen im Stadtbezirk | 5.000 |
Bauunterhaltung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss an den Fachbereich Jugend und Soziales für die Anschaffung von zwei Markisen für den Terrassenbereich des KULTOPIA | 5.100 |
Gemeindestraßen
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss an Fachbereich Öffentliche Sicherheit, Verkehr, Bürgerdienste und Personenstandswesen für die Erneuerung von zwei 30 km/h-Piktogrammen auf der Margaretenstraße
| 700 |
Die Zuschüsse werden bis zum 05.12.2016 befristet. Die Umsetzung der Maßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin sicherzustellen. Ansonsten gelten die Zuschüsse als widerrufen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 6 |
|
|
CDU | 4 |
|
|
Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
|
|
Hagen Aktiv | 1 |
|
|
FDP | - | - | - |
Die Linke. | 1 |
|
|
AfD | 1 |
|
|
Parteilos | 1 |
|
|
| |||
X | Einstimmig beschlossen | ||
| |||
Dafür: | 16 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
152 kB
|