13.09.2016 - 5.1 Aktion Stadtsauberkeit Altenhagen- Mündlicher B...

Berichterstatterin: Frau Kramer

Im Rahmen ihrer ausführlichen Berichterstattung informiert Frau Kramer, dass in der Zeit vom 26.09. bis 30.09.2016 eine ähnliche Reinigungsaktion in Altenhagen wie in Wehringhausen stattfindet.

Man sei sich im Klaren darüber, damit nicht alle Probleme zu lösen doch man könne viele Akteure, Hausbesitzer und Bürger so sensibilisieren und ansprechen.

Frau Buchholz schlägt vor, eine regelmäßige Sperrgutabfuhr einzurichten. Frau Kingreen unterstützt diese Meinung und berichtet von Bestrebungen im Arbeitskreis Stadtsauberkeit, hierfür bald eine Lösung zu erarbeiten.

Frau Kramer macht deutlich, dass die Einrichtung einer regelmäßigen Sperrgutabfuhr eine finanzielle und organisatorische Herausforderung sei und weg vom Verursacherprinzip agiere.

Auf den weiteren Hinweis von Frau Buchholz zu verunreinigten Bürgersteigen sagt Frau Kramer, dass zunächst die städtischen Flächen vom Unkraut befreit werden müssten, bevor Hauseigentümer dazu verpflichtet werden. Dies sei jedoch ein personelles und finanzielles Problem.

Zu der Frage von Herrn Quardt, zur benötigten und vorgehaltenen Menge der Abfallbehälter in Mehrfamilienhäusern erwidert Frau Kramer, dass man auch in Wehringhausen verstärkt diese Problematik im Auge gehabt habe und der Hagener Entsorgungsbetrieb entsprechend reagiert habe. Auch in Altenhagen werde man sich diesem Problem annehmen. Sie berichtet, dass seit einiger Zeit auch die Stelle der Abfallwirtschaftsbehörde personell verstärkt sei und dadurch auch besser auf Probleme eingegangen werden könne.

Außerdem stehe die Frage der Müllsysteme im Fokus, damit alle Bürger an der Müllentsorgung teilnehmen können.

Frau Kramer berichtet weiter, dass für Oktober der Einsatz einer Unterstützungstruppe angedacht sei, die als Beschäftigungsmaßnahme in Kooperation von Werkhof und Jobcenter aus 10 Langzeitarbeitslosen und 10 Flüchtlingen bestehe, die gewillt seien, die Sauberkeitsaktionen in Wehringhausen und Altenhagen zu unterstützen.

Auf die Frage von Herrn Geisler teilt Frau Kramer mit, dass das Einwohnermeldeamt aus Datenschutzgründen nicht in der Lage sei, die Anzahl der jeweiligen Bewohner eines Hauses mitzuteilen.

Auf eine weitere Frage von Herrn Cosgunoglu führt Herr Lichtenberg aus, dass nicht mehr zugelassene Fahrzeuge im Straßenraum für vier Wochen mit einem grünen Aufkleber versehen werden und danach von der Abfallwirtschaftsbehörde entsorgt werden. Es werde anschließend versucht die Kosten vom letzten Eigentümer zurückzuverlangen.

Zur Frage von Herrn Thormählen teilt Frau Kramer mit, dass der erarbeitete Fragenkatalog des Arbeitskreises Stadtsauberkeit im Rahmen einer Vorlage beantwortet werde.

Abschließend verweist Frau Kramer auf einen eingerichteten Mängelmelder auf der Internetseite hagen.de.

Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung wird dankend zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: