13.09.2016 - 5.2 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Di., 13.09.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Herr Lohmann verliest einen interfraktionellen Beschlussvorschlag, der als Tischvorlage ausgelegt ist und dem Beschlusstext entspricht.
Auf die Frage von Frau Bartscher teilt Herr Bleicker mit, dass an der Villa Post vier Bodenstrahler zur Illuminierung installiert werden sollen. Frau Bartscher und Frau Kingreen bitten darauf einzuwirken, dass diese keine Blendwirkung für Fußgänger haben dürfen. Herr Bleicker sagt zu, diese Bitte an den Fachbereich weiterzuleiten.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2016 insgesamt 15.710 € für die folgenden Verwendungszwecke zur Verfügung:
Schulförderung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss an den Förderverein Grundschule Funckepark für das Präventionsprojekt „Mein Körper gehört mir“ | 500 | |
Zuschuss an den Fachbereich Bildung/ Wirtschaftsbetrieb Hagen für die Anschaffung von Ersatzteilen und Aufbau Spielgerät „Gurtsteg“ auf dem Schulhof der Janusz-Korczak Schule | 4.700 |
Vereinsförderung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss an Förderverein Stationäres Hospiz e.V. | 1.000 |
Grünunterhaltung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss an den Fachbereich Bauverwaltung/Wirtschaftsbetrieb Hagen für die Erneuerung eines Spielhauses auf dem Kinderspielplatz Dahmsheide | 4.400 |
Bauunterhaltung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
| Zuschuss an den Fachbereich Bildung für die Gebäudeanstrahlung der Villa Post | 3.000 |
Zuschuss an den Fachbereich Jugend und Soziales für eine Bewegungslandschaft für die KiTa „Wehringhauser Stadtmäuse“ | 1.260 |
Gemeindestraßen/Schulwegsicherung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss an den Fachbereich Öffentliche Sicherheit, Verkehr, Bürgerdienste und Personenstandswesen für die Erneuerung eines 30 km/h-Piktogramms auf der Frankfurter Straße | 350 |
Stadtwerbung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss an die HAGENagentur für die Ausrichtung des Schaufensterwettbewerbes 2016 | 500 |
Die Zuschüsse werden bis zum 15.11.2016 befristet. Die Umsetzung der Maßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin sicherzustellen. Ansonsten gelten die Zuschüsse als widerrufen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 6 |
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CDU | 6 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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FDP | 1 |
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Die Linke. | 1 |
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AfD | 1 |
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Parteilos | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 19 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||