22.06.2016 - 5 Mündliche Anfragen

a)            Herr Wetzel berichtet, dass am Haus Bleichstraße 11 ein Kunstwerk am Bau entstanden sei, wobei die Ansicht durch ein Verkehrsschild beeinträchtigt werde. Er möchte wissen ob es möglich sei, dieses Schild zu versetzen oder möglicherweise zu entfernen.

Herr Lohmann sagt eine Weiterleitung der Frage an die Verwaltung zur Beantwortung zu.

b)              Weiter fragt Herr Wetzel, ob für den Bereich „Bohne“ ein Wettbewerb zur Namensgebung ausgelobt werden könne, um diesem Bereich einen angemessenen Namen zu geben.

              Herr Grothe führt aus, dass dies in die Kompetenz der Bezirksvertretung Hagen-Mitte fällt. Die Bezirksvertretung könne solch einen Wettbewerb selbst ausloben.

c)              Herr Peters erkundigt sich, wann vorgesehen sei, Parkflächen in der Neubau-Straße „Rissenkamp“ entsprechend zu markieren. Anwohner haben keine Möglichkeit außerhalb ihrer Grundstücke zu parken, bzw. für Besucher Parkflächen anzubieten.

Herr Lohmann sagt eine Weiterleitung der Frage an die Verwaltung zur Beantwortung zu.

d)              Frau Schuchardt verliest Fragen, die als Anlage 1 Gegenstand der Niederschrift sind.

              Herr Grothe führt aus, dass die Grundstücke aus den angesprochenen Vorlagen sich wenig für sozialen Wohnungsbau eignen. Es sei eine Studie an ein Institut der Uni Wuppertal in Auftrag gegeben worden, wie sozialer Wohnungsbau in Hagen realisiert werden könne, den der Markt auch annimmt. Es gibt Überlegungen, wieder dichter mit größeren Wohneinheiten zu bebauen. In der letzten Zeit seien überwiegend Grundstücke mit Einfamilienhäusern bebaut worden. Die angesprochene Studie werde zum Ende des Jahres erwartet. Im Hinblick auf Flüchtlinge werde zunächst angestrebt, dass diese nach Abschluss ihres Asylverfahrens in den für sie angemieteten Wohnungen verbleiben können.

e)              Herr Geisler berichtet von den Häusern Graf-von-Galen-Ring 9 und 7, vor denen sich seit mindestens 10 Tagen eine erhebliche Menge Sperrmüll befinde. Insbesondere Möbelstücke und kaputte Fenster. Außerdem sind in der 2. Etage des Gebäudes Fenster kaputt, dessen Scheiben drohen herunter zu fallen. Er fragt, ob die Verwaltung bereits mit dem Eigentümer Kontakt aufgenommen habe bzw. etwas gegen die Vermüllung unternommen habe und ob geprüft werde, wie viele Personen in dem Haus wohnen, dass bis 2007 unbewohnbar war.

              Herr Geisler bittet um eine schriftliche Beantwortung.

f)              Außerdem möchte Herr Geisler wissen, ob der Verwaltung bekannt sei, dass der Hauseigentümer des Hauses Stresemannstraße 1 vor ca. 8 bis 10 Wochen Poller vor seinem Haus aufgestellt habe, die den Parkraum erheblich einschränken.

              Herr Lichtenberg berichtet, dass ihm dieser Umstand nicht bekannt sei und die Möglichkeit bestehe, dass eine entsprechende Genehmigung vorliege.

Herr Lohmann sagt eine Weiterleitung der Frage an die Verwaltung zur Beantwortung zu.

g)              Herr Lohmann fragt, ob aufgrund des schweren Unfalls vor einiger Zeit auf der Feithstraße geprüft werden könne, im Bereich zwischen der Villa Bechem (Fernuni) und dem Landhaus Tomas in Richtung Emst eine stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlage zu installieren. In diesem Straßenabschnitt werde nach seinem Gefühl, häufig mit überhöhter Geschwindigkeit gefahren.

              Herr Lichtenberg informiert, dass dieses Thema bereits mit dem Verwaltungsvorstand und der Polizei besprochen wurde. Es sei für eine solche Anlage aber notwendig, bestimmte Kriterien zu erfüllen. So müsse es sich um eine Unfallhäufungsstelle, einem kritischen Bereich, wie Kindergarten oder Schule handeln oder es werde die vorgeschriebene Geschwindigkeit erheblich überschritten. Aus diesem Grunde werde in diesem Bereich eine V 85-Messung durchgeführt, um festzustellen, ob eine durchschnittlich erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitung vorliege. Mit dem Ergebnis sei erst im Herbst zu rechnen. Er sagt zu, in der Bezirksvertretung über das Ergebnis zu berichten.

h)              Auch möchte Herr Lohmann wissen ob es möglich sei, auf der Eugen-Richter-Straße, nachdem der Radweg aus Richtung Haspe auf die Straße geführt werde, diesen Radweg in Form einer Markierung auf der Fahrbahn, wie auf der Eppenhauser Straße, aufzubringen. Er bittet die Verwaltung, diese Möglichkeit zu prüfen.

              Herr Grothe sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

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