20.04.2016 - 5.3 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Mi., 20.04.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Hinweis der Schriftführerin:
Ein interfraktioneller Beschlussvorschlag ist als Tischvorlage ausgelegt und mit dem unten stehenden Beschlusstext identisch.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2016 insgesamt 4220 € für die folgenden Verwendungszwecke zur Verfügung:
Bauunterhaltung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss an den Fachbereich Jugend und Soziales für Ausrüstungsgegenstände im Außenbereich der Kita Remberg (2 Basketballkörbe und 5er Set Blumentafeln) | 740 | |
Zuschuss an den Fachbereich Jugend und Soziales für die Erneuerung von Schaumstoffbausteinen für Kita Cuno-Villa | 750 | |
Zuschuss an den Fachbereich Jugend und Soziales für eine 13 tlg. XXL-Motorikbahn im Außenbereich der Kita „Amalie Sieveking“ | 1140 | |
Zuschuss an den Fachbereich Jugend und Soziales für die Erweiterung des Bewegungsbereiches der Kita „Kinderoase“ (Wippe plus Matten plus Rollen) | 720 |
Stadtwerbung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss an das Umweltamt für die Aktion Stadtradeln am 04.06.2016 | 870 |
Die Zuschüsse werden bis zum 15.10.2016 befristet. Die Umsetzung der Maßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin sicherzustellen. Ansonsten gelten die Zuschüsse als widerrufen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 5 |
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CDU | 6 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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FDP | 1 |
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Die Linke. | 1 |
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AfD | 1 |
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Parteilos | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 18 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||