12.05.2005 - 6.5 Vertrag zwischen der Emil-Schumacher-Stiftung u...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.5
- Zusätze:
- Verfasser : Hoffmann, Manfred
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 12.05.2005
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 23 Fachbereich Immobilien, Wohnen und Sonderprojekte
- Bearbeitung:
- Jürgen Reiß
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Grehling erklärt, dass
die Drittmittelfinanzierung über den Stiftungsvertrag gesichert werden solle.
Sie bitte darum, dass die Verwaltung bis zur nächsten Sitzung einen
beschlussreifen und mit der Kommunalaufsicht abgestimmten Vertragsentwurf
ausarbeiten könne. Deswegen schlage sie vor, die Vorlage am 15. Juni 2005 im
Kultur- und Weiterbildungsausschuss zu beraten, am 17. Juni 2005 im Haupt- und
Finanzausschuss im Wege der Dringlichkeit zu beschließen und am 30. Juni 2005
im Rat der Stadt Hagen diesen Beschluss nachträglich zu genehmigen.
Hierüber
besteht Einvernehmen.
Beschluss:
1. Der Haupt- und
Finanzausschuss sieht die Beratung als 1. Lesung an.
2. Die Verwaltung
wird beauftragt, bis zur nächsten Sitzung einen beschlussreifen und mit der
Kommunalaufsicht abgestimmten Vertragsentwurf vorzulegen.
3. Die weitere
Beratungsfolge wird wie folgt festgelegt:
15. Juni 2005 Kultur- und
Weiterbildungsausschuss
17. Juni 2005 Haupt- und
Finanzausschuss; hier: Dringlichkeitsbeschluss
30. Juni 2005 Rat der Stadt Hagen;
hier: nachträgliche Genehmigung