12.05.2005 - 6.10 Erhebung von Vorausleistungen für Straßenbaumaß...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.10
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 12.05.2005
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 66 Fachbereich Planen und Bauen für Grün, Straßen und Brücken
- Bearbeitung:
- Ilona Schaefer
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Demnitz verweist auf
den ausliegenden gemeinsamen Beschlussvorschlag der SPD-, FDP-, BFH-Fraktion
und der Fraktion Bürger für Hagen.
Beschluss:
Zukünftig
wird der Gesamtbetrag der Vorausleistungen auf den endgültigen
Erschließungsbeitrag von den beitragspflichtigen Anwohnern zu dem Zeitpunkt
erhoben, wenn die Hälfte der durch Ausschreibung und Submission ermittelten
Baukosten der Maßnahme tatsächlich von der Stadt gezahlt worden ist.