26.01.2016 - 7.1 Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2016/2017- U...

Herr Wetzel erklärt, dass interfraktionell vereinbart wurde, die Beratung dieses Tagesordnungspunktes auf die nächste Sitzung zu verschieben, er jedoch schon Fragen formulieren möchte, die dann schon vorab geklärt werden können.

So bittet er um Klärung warum auf Seite 10, Band IV des Haushaltsplanentwurfes 2016/2017 die Betonsanierung an der Grundschule Boloh nicht in den Planungen zur Verwendung der Mittel zum Investitionsförderungsgesetz enthalten sei, jedoch in der Spalte für 2016 1,5 Mio. € angesetzt sind.

Herr Grothe informiert, dass diese Maßnahme nicht im Konjunkturpaket III enthalten sei, doch bei Notwendigkeit aus den Unterhaltungsmitteln der Gebäudewirtschaft finanziert werde.

Außerdem möchte Herr Wetzel wissen, ob in den erhöhten Aufwendungen für Grünpflege von S. 70 aus Band IV auch die Grünpflege an Schulen enthalten sei.

Herr Grothe erklärt, dass die Mittel für Grünpflege an Schule seinerzeit um 350.000 € gekürzt wurden. Diese Mittel sind wieder im Haushaltsplanentwurf eingestellt sowie Mittel in Höhe von 150.000 € zur Bereinigung des zuletzt entstandenen Wildwuchses. Diese Beseitigung werde jedoch einige Zeit in Anspruch nehmen.

Frau Buchholz möchte wissen, ob bei den Konsolidierungsmaßnahmen für 2016 berücksichtigt wurde, dass eventuell Maßnahmen enthalten sind, denen vertragliche Bindungen zugrunde liegen.

Herr Lohmann sagt zu, dies vorab klären zu lassen und lässt über die weitere Vertagung der Beratung bis zur nächsten Sitzung abstimmen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte vertagt den Beratungsgegenstand bis zur nächsten Sitzung am 23.02.2016.

Abstimmungsergebnis: