26.01.2016 - 6 Mündliche Anfragen

a)     Frau Buchholz fragt, ob es genehmigt und notwendig sei, dass Krankentransportfahrzeuge am Dialysezentrum in der Elberfelder Straße dort während der Behandlungen verbleiben müssen und damit die Fußgänger erheblich behindern.

Herr Lichtenberg berichtet, dass die Betreiber der Krankentransporte über entsprechende Erlaubnisse verfügen und diese Situation schon mehrfach kontrovers diskutiert wurde. Die Situation sei schwierig.

Herr Rabenschlag sagt auf den Vorschlag, dass die Fahrzeuge für die Zeit der Behandlung dort nicht verbleiben sollen, dass dies durch den zusätzlichen Verkehr zu noch mehr gefährlichen Situationen führen könne.

Herr Lohmann sagt zu, abseits der Sitzung, dieses Thema nochmals mit der Verkehrsbehörde aufzugreifen.

b)     Frau Adamczak berichtet von einem größeren Schlagloch in der Badstraße, in Höhe des Ricarda-Huch-Gymnasiums und fragt, ob dies behoben werden könne. Herr Grothe sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

c)     Weiter möchte Frau Adamczak wissen, wo die Skulptur „Buttje“ aus der Volme verblieben sei. Herr Grothe berichtet, dass sich die Skulptur wahrscheinlich wieder vom Sockel gelöst habe und weggeschwemmt wurde. Sie sei noch nicht gefunden worden. Sollte sie dennoch geborgen werden, wird sie nicht mehr in der Volme aufgestellt. Der Fachbereich Kultur sei gebeten worden, einen anderen Standort zu finden.