21.04.2005 - 13 Anfragen gemäß § 6 Abs. 8 der Geschäftsordnung ...

Herr Strüwer fragt, ob Herr Oberbürgermeister Demnitz als Vorsitzender des Aufsichtsrates der HVG die Möglichkeit sieht, die Schließung des Schwimmerbeckens im Kirchenbergstadion noch einmal vom Aufsichtsrat überdenken zu lassen.

Herr Oberbürgermeister Demnitz antwortet, dass er keine Chance für die Rückholung des Beschlusses sehe, da weder ein Antrag für eine außerordentliche Sitzung vorliegt, noch entsprechende Signale gegeben wurden, dass so verfahren werden soll.

 

Herr Sondermeyer weist darauf hin, dass das AllerWeltHaus eine Wegweiserbeschilderung hatte, die im Zuge der Baumaßnahmen demontiert werden musste. Nun hat das AllerWeltHaus den Antrag gestellt, neue Schilder anbringen zu dürfen, welcher abgelehnt worden sei. Begründung der zuständigen Stelle sei gewesen, dass dies aus Gründen der Verkehrssicherheit nicht machbar sei. Es sei allerdings so, dass dort, wo das AllerWeltHaus die Schilder hätte anbringen wollen, heute schon Wegweiser z. B. vom CVJM hängen. Herr Sondermeyer fragt, warum hier unterschiedliche Entscheidungen getroffen worden seien.

Herr Oberbürgermeister Demnitz sagt die schriftliche Beantwortung der Anfrage zu.

 

Herr Feste hat der Presse entnommen, dass der Aufsichtsrat der HVG die Sandauffüllung beim Hohenlimburger Schwimmbad beschlossen habe. Aus einer anderen Berichterstattung konnte Herr Feste dann entnehmen, dass die Sandauffüllung nun doch nicht stattfinden soll. Er stellt die Frage, ob der Aufsichtsrat zwischenzeitlich getagt den Beschluss aufgehoben habe.

Herr Oberbürgermeister Demnitz antwortet, dass der Aufsichtsrat nicht noch einmal getagt habe und dass Herr Feste davon ausgehen könne, dass Herr Grünhagen in der anstehenden Klausurtagung mitteilen werde, wie verfahren werden soll.

 

Herr Feste erinnert daran, dass er vor ca. 2 Monaten eine Anfrage bezüglich der Sanierung des Pavillons im Lennepark in Hohenlimburg gestellt habe und ihm schriftliche Beantwortung zugesagt worden sei.

Herr Oberbürgermeister Demnitz sagt die zügige Bearbeitung zu.

 

Herr Marscheider hat Kenntnis darüber, dass dem Kulturzentrum Kultopia eine sachgebundene Spende in Höhe von rd. 250.000 € zugeflossen ist. Er bittet um eine schriftliche Antwort bezüglich der Mittelverwendung.

Herr Dr. Schmidt meint sich zu erinnern, dass der Rat die Spende in 2003 angenommen hat und dass die Spende dann für den Umbau des Kultopia verwendet worden ist. Er sagt zu zu prüfen, ob die Mittel in vollem Umfang dafür Verwendung gefunden haben oder ob evtl. Mittel übrig geblieben sind.

 

 

Ende des öffentlichen Teils: 16.53 Uhr