21.04.2005 - 12 Errichtung eines Friedwaldes

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Herms begrüßt die vorlagenmäßige Umsetzung des von der SPD-Fraktion eingebrachten Entwurfes und fragt nach, ob es richtig sei, dass es mittlerweile weitere Betreiber gebe.

 

Herr Sondermeyer fragt, ob er die Vorlage so zu verstehen habe, dass der Werkhof 1-€-Kräfte einsetze.

 

Herr Dr. Schmidt informiert darüber, dass Herr Dr. Schulzendorf von der FriedWald GmbH anwesend sei und für Fragen zur Verfügung stehe. Er beantwortet die Frage von Herrn Sondermeyer dahingehend, dass der Einsatz von 1-€-Kräften nicht vorgesehen sei. Er bestätigt darüber hinaus Frau Herms darin, dass es am Markt mittlerweile mehr als einen Anbieter gebe und bittet um die Ermächtigung, Vergleichsangebote einholen bzw. mit diesem auch in Verhandlungen treten zu dürfen.

 

Herr Weber schlägt vor, den Beschlussvorschlag der Vorlage dahingehend zu verändern, dass der Begriff "FriedWald", der geschützt ist, in "Waldbegräbnisstätte" geändert wird, damit so auch mit anderen Mitbewerbern Kontakt aufgenommen werden kann.

 

Herr Sondermeyer fragt nach, ob auch für die Zukunft der Einsatz von 1-€-Kräften unterbleiben soll. Herr Dr. Schmidt antwortet, dass er jetzt nicht für die Zukunft sprechen kann.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz stellt den Beschlussvorschlag unter Änderung des Begriffes "FriedWald" in "Waldbegräbnisstätte" zur Abstimmung.

 

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Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss hat in Abänderung der Originalvorlage folgenden Beschluss gefasst und empfiehlt diesen dem Rat der Stadt Hagen:

 

1.      Der Einrichtung einer Waldbegräbnisstätte in Hagen nach dem vorgestellten Konzept wird zugestimmt.

2.      Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verträge, eine Friedhofssatzung und die Beauftragung des Werkhofes vorzubereiten und dem Rat zur Beschlußfassung vorzulegen.

3.      Die Verwaltung wird ebenfalls beauftragt, die notwendigen Verträge und eine Friedhofsatzung für den Wald um das Schloß Hohenlimburg vorzubereiten und dem Rat zur Beschlußfassung vorzulegen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

 

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 

 

 Zur Kenntnis genommen

 

 

 

      

 

 

 

 

 

Dafür:

 17

 

 

Dagegen:

 0

 

 

Enthaltungen:

 0