21.04.2005 - 1 Mitteilungen

Herr Oberbürgermeister Demnitz bittet vor Eintritt in die Tagesordnung damit einverstanden zu sein, den Punkt II.6 "Außerplanmäßige Ausgaben für das Haushaltsjahr 2004 - Kenntnisnahme", Vorlage Nr. 0235/2005, in den öffentlichen Teil als neuen Tagesordnungspunkt I.6 zu verlegen, da dieser versehentlich für den nichtöffentlichen Teil angemeldet wurde.

 

Er bittet damit einverstanden zu sein, den Tagesordnungspunkt I.10 "II. Nachtrag zur Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden vom 21.09.2000", Vorlage Nr. 0839/2004, entfallen zu lassen, da diese Vorlage von den Bezirksvertretungen Eilpe/Dahl und Mitte geschoben wurde und die Bezirksvertretung Haspe am 20.04.2005 ausgefallen ist. Hier wird auch noch eine interfraktionelle Einigung gesucht.

 

Darüber hinaus bittet Herr Oberbürgermeister Demnitz um das Einverständnis, den Tagesordnungspunkt I.13 "Radon im Stadtgebiet Hagen", Vorlage Nr. 0253/2005, abzusetzen, da diese zwar im Umweltausschuss vorberaten, jedoch nicht beschlossen wurde.

 

Bedenken gegen diese Vorgehensweise bestehen nicht.

 

 

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz informiert darüber, dass am 20.04.2005 Herr Hans-Walter Schäkermann, Leiter des Kulturamtes, nach langer Krankheit im Alter von 55 Jahren verstorben ist und würdigt seine Verdienste um die Stadt Hagen. Er bittet um einen Augenblick des Innehaltens.