26.02.2004 - 13 Bebauungsplan Nr. 02/01 (529) "Dolomit-/Hammach...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Erlmann bezieht sich auf die Radwegeplanung und empfindet die Führung beidseitig in geplantem Umfang überflüssig. Herr Dr. Schmidt zitiert Herrn Schädel aus der letzten Sitzung, “dass 2 Wege nur bis zu einem bestimmten Punkt geführt werden und die Erstellung der Bankette gleich hohe Kosten wie ein Radweg nach sich zögen”. Herr Grzeschista gibt zu bedenken, mit der Einrichtung der Gewerbebereiche werde nicht nur eine höhere Fußgängerfrequentierung erfolgen sondern der Bereich auch im Zusammenhang mit der Steuerung LKW Routenverkehr eine deutliche Frequenzerhöhung erfolgen. Herr Breddermann schlägt vor, 2 Radwege bis zum Kreuzungspunkte mitzutragen.

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Der Umweltausschuss stimmt unter der Voraussetzung zu, dass die Radwege nur bis zum Kreuzungspunkt beidseitig geführt werden.

 

 

a)       Der Rat der Stadt weist nach eingehender Prüfung der öffentlichen und privaten Belange die im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB, der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten sowie die im Vorlauf der formellen Beteiligung eingegangenen Anregungen entsprechend der Stellungnahmen in der Sitzungsvorlage zurück bzw. entspricht ihnen im Sinne der vorgenannten Stellungnahmen.

 

 

a)       Der Rat der Stadt beschließt, die Kompensation der durch den geplanten Straßenausbau ausgelösten Auswirkungen auf Natur und Landschaft zeitnah zur Realisierung des Vorhabens durchzuführen.

 

 

b)       Der Rat der Stadt beschließt, den im Sitzungssaal ausgehängten und zu diesem Beschluss gehörenden Bebauungsplan Nr. 02/01 (529) "Dolomit-/Hammacherstraße West" nebst der neuen Begründung vom 24.11.2003 einschließlich aller Anlagen nach §§ 2 und 10 BauGB in der z. Z. gültigen Fassung in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der z. Z. gültigen Fassung als Satzung.

 

 

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x

 Einstimmig beschlossen

 

 

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 

 

 Zur Kenntnis genommen

 

 

 

      

 

 

 

 

 

Dafür:

      

 

 

Dagegen:

      

 

 

Enthaltungen:

      

 

 

 

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