01.12.2016 - 5.12 Förderprogramme der EU, des Bundes und des Land...

Herr Rudel bedankt sich bei der Verwaltung für die Aufbereitung der Daten.

Herr Dr. Ramrath merkt an, dass die europäischen Fördermittel, insbesondere aus dem EFRE-Programm kaum zum Tragen gekommen seien. Die Mittel aus diesem Programm seien zwar im Wesentlichen für Unternehmen oder unternehmerische Projekte vorgesehen, es gebe aber auch Fördermittel für kommunale Infrastrukturmaßnahmen, wie beispielsweise für die Reaktivierung von Brachflächen. Er bittet diese Mittel zukünftig geltend zu machen.

Herr Oberbürgermeister Schulz merkt in Bezug auf die Nachfrage aus dem letzten Haupt- und Finanzausschuss an, dass sich der deutlich höhere Zuweisungsanteil pro Einwohner bei der Stadt Hamm aufgrund der Förderung eines großen Vorhabens, ein Bildungszentrum mit mehr als 13,3 Mio. €, ergibt. Er sagt zu, dass in der Beantwortung der Anfrage aus dem letzten Haupt- und Finanzausschuss entsprechend darauf eingegangen wird.

Herr Thieser bittet in diesem Zusammenhang, den Fraktionen die Fördermittelbroschüre des RVR zur Verfügung zu stellen.

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt dieses zu.

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: