01.12.2016 - 6 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates

Herr König möchte zu den Lehrerparkplätzen an Schulen in Erfahrung bringen, ob es zutreffend sei, dass diese in den Abendstunden zusätzlich untervermietet werden. Des Weiteren fragt er nach, ob höhere Gebühren eingefordert werden, als ursprünglich im HSP dafür vorgesehen worden sind.

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt die Beantwortung zu.

Herr Meier weist darauf hin, dass die Gebühren für die Wochenmärkte vor rund zwei Jahren erhöht wurden. Die SPD-Fraktion habe bereits damals große Bedenken geäußert und dafür plädiert, dass im Zuge dessen das Wochenmarktkonzept grundsätzlich überarbeitet werden müsse. Er kritisiert, dass dieses immer noch nicht vorliegt.

Herr Oberbürgermeister Schulz entgegnet, dass eine Fortentwicklung des Konzeptes  für Märkte nur im Dialog mit den Marktbeschickern erfolgen kann. Die Verwaltung ist hierbei auf deren Mitarbeit angewiesen, es sei allerdings schwierig, alle erforderlichen Personen regelmäßig an einen Tisch zu bekommen. Sobald das Konzept fertig ist wird es vorgestellt.