01.12.2016 - 5.5 21. Nachtrag zur Änderung der Hauptsatzung der ...

Hinweis der Schriftführerin: die Protokollierung der Beratung zu den Vorlagen 0736/2016, 0736-1/2016, 0736-2/2016 erfolgt insgesamt unter der Vorlage 0736-2016.

Herr Dr. Fischer weist auf die vorliegenden zwei Änderungsanträge hin: Ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und der Ratsgruppe Bürger für Hohenlimburg / Piraten (siehe ANLAGE 1 der Niederschrift) sowie ein einzelner Antrag der Ratsgruppe (siehe ANLAGE 2 der Niederschrift).

Herr Rudel wirbt dafür, die Beratung in den Rat am 15.12.2016 zu schieben, damit bis dahin möglichst eine interfraktionelle Einigung herbeigeführt werden kann.

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt diesem Verfahren einstimmig zu.

Beschluss:

1. Der 21. Nachtrag zur Änderung der Hauptsatzung vom 12. Mai 2000 wird beschlossen, wie er als Anlage 1 Gegenstand der Vorlage mit der Drucksachennummer 0736-3/2016 ist.

2. Der 5. Nachtrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Hagen, der Bezirksvertretungen und der Ausschüsse vom 13. Dezember 2012 wird beschlossen, wie er als Anlage 2 Gegenstand der Vorlage mit der Drucksachennummer 0736-3/2016 ist.

3. Der 16. Nachtrag zur Änderung der Zuständigkeitsordnung vom 13. April 2000 wird beschlossen, wie er als Anlage 3 Gegenstand der Vorlage mit der Drucksachennummer 0736-3/2016 ist.

Abstimmungsergebnis: