30.06.2005 - 5.14 Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung G...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Strüwer bedankt sich ausdrücklich bei der Verwaltung für die gute Kooperation mit den privaten Trägern und der Politik. Er freue sich auch darüber, dass die Fraktionen untereinander kooperiert haben. Leider könne man jetzt nur kurz durchatmen, da es schwierig sein werde, die Kindergartenlandschaft ab 2007 zu finanzieren.

 

Herr Reinke erklärt, dass er sich bei dieser Vorlage der Stimme enthalten werde.

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Beschluss:

 

1.      Der Rat der Stadt Hagen nimmt die Kindergartenbedarfsplanung zur Kenntnis.

 

2.      Der Rat der Stadt Hagen beauftragt die Verwaltung, die mit den Trägern abgestimmten Maßnahmen entsprechend den Vorschlägen dieser Vorlage umzusetzen.

 

3.      Die durch die demografische Entwicklung erzielten Einsparpotentiale sind in das Haushaltssicherungskonzept einzuarbeiten und bei der Fortschreibung der Finanzplanung entsprechend zu berücksichtigen. Das bis 2008 jährlich steigende Einsparvolumen wird ab 2008 bei fast 1,2 Mio. € jährlich liegen. Im Planungszeitraum von 2005 bis 2008 wird es durch Schließungen von Kindergärten und Gruppen insgesamt zu Einsparungen von über 2,6 Mio. € kommen. Damit wird das ursprüngliche Konsolidierungsziel für den gesamten Planungszeitraum um über 350.000 € übertroffen.

 

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen