28.04.2016 - 1 Mitteilungen

Herr Grothe teilt mit, dass die Firma DSM Ströer der Stadt ein Angebot gemacht habe, an fünf Standorten LED-Bänder für digitale Werbung zu installieren. Der Stadt bringe dies zusätzliche Einnahmen. Da die Wertgrenze zur Beteiligung des HFA nicht überschritten werde, erfolge diese Mitteilung nur zur Information.

Herr Oberbürgermeister Schulz informiert darüber, dass er aufgrund des zunehmend wahrgenommenen Problems der nachlassenden Stadtsauberkeit für den 11.05.2016 einen – zunächst – verwaltungsinternen „Runden Tisch“ einberufen habe mit allen fachlich zuständigen Einrichtungen (FB 11, FB 32, FB 60, FB 69, 55 (JobCenter), HEB, WBH, GWH, HagenAgentur). Ziel sei, neben Gesprächen über die aktuelle Lage und einem mittelfristigen Aktionsplan, kurzfristig die Situation an den neuralgischen Punkten in Altenhagen und Wehringhausen zu verbessern.

Es würde eine Verzahnung mit den politischen Aktivitäten, z. B. in den Stadtteilen oder im entsprechenden Arbeitskreis des Umweltausschusses, angestrebt.

Über das Ergebnis des „Runden Tisches“ wolle er zu Beginn der Ratssitzung am 12.05.2016 informieren.

Er teilt weiterhin mit, dass für den 16.06.2016 eine Sondersitzung des Rates zum Thema „Jahresabschluss Enervie“ geplant sei; die reguläre HFA-Sitzung würde an diesem Tag eher beginnen als üblich.