15.12.2016 - 5.8 39. Ordentliche Hauptversammlung des Deutschen ...

Herr Oberbürgermeister Schulz teilt mit, dass er selbst und Herr Peter Beyel als stimmberechtigte Abgeordnete zur 39. Ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vorgeschlagen wurden. Herr Frank Schmidt wird ebenfalls als stimmberechtigter Abgeordneter gemeldet.

Als Gäste wurden Herr Rolf Klinkert, Herr Dietmar Thieser, Herr Günter Stricker, Herr Andreas Reitmajr, Herr Christoph Purps, Herr Jörg Klepper, Herr Gerhard Romberg und Herr Claus Thielmann gemeldet.

Somit werden drei stimmberechtigte Abgeordnete für zwei vorhandene Sitze gemeldet.

Gem. § 50 Abs. 2 GO NRW werden Wahlen, wenn das Gesetz nichts anderes bestimmt oder wenn niemand widerspricht, durch offene Abstimmung, sonst durch Abgabe von Stimmzetteln vollzogen.

Herr Kiszkenow widerspricht einer offenen Abstimmung.

Daher ist eine geheime Abstimmung mit der Abgabe von Stimmzetteln durchzuführen.

Herr Oberbürgermeister Schulz stellt fest, dass 61 Ratsmitglieder anwesend sind und lässt die vorgeschriebene Zählkommission für eine geheime Wahl bilden.

Die Zählkommission besteht aus:

SPD  Herr Rudel

CDU  Herr Voigt

B90/Die GrünenHerr Panzer

HA Aktiv Herr Klinkert

Die Linke.Herr Sondermeyer

AfD Frau Radke

FDPHerr Grzeschista

Herr Oberbürgermeister Schulz verkündet das Wahlergebnis:

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt,

1. Herrn Oberbürgermeister Erik O. Schulz

2. Herrn Peter Beyel

als stimmberechtigte Abgeordnete zur 39. Ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 30. Mai bis 01. Juni 2017 in Nürnberg zu entsenden.

Ergebnis der geheimen Wahl:

Herr Oberbürgermeister Schulz49 Stimmen

Herr Peter Beyel43 Stimmen

Herr Frank Schmidt18 Stimmen

Als Gäste = nicht stimmberechtigte Abgeordnete werden an der Versammlung teilnehmen:

1. Herr Rolf Klinkert
2. Herr Dietmar Thieser
3. Herr Günter Stricker
4. Herr Andreas Reitmajr
5. Herr Christoph Purps
6. Herr Jörg Klepper
7. Herr Gerhard Romberg
8. Herr Claus Thielmann

Der Beschluss wird am Tag nach der Ratssitzung umgesetzt.