24.11.2016 - 3.1 Anfrage der SPD-Fraktionhier: Breitbandausbau i...

Herr Rudel bedankt sich für die Antwort der HAGENagentur. Ein Pressebericht vom 22.11.2016 habe ebenfalls über das Thema „Breitbandausbau im Hagener Stadtgebiet “ informiert.

Herr Reinke bezieht sich auf die Antwort der HAGENagentur und fragt bezüglich der Auftragsvergabe eines Beraters in der 46. KW 2016, an wen der Auftrag vergeben wurde und mit welchem Inhalt. In der Antwort der HAGENagentur wurden die Ergebnisse des Markterkundungsverfahrens nicht mitgeteilt.  Herr Ellinghaus habe in einem Pressebericht vom 07.10.2016 ausgeführt, dass mehrere Telekommunikationsunternehmen an dem Markterkundungsverfahren teilgenommen und verkündet haben, etwas ausbauen zu wollen. Dies interessiere ihn.

Herr Oberbürgermeister Schulz weist darauf hin, dass die Fragen im öffentlichen Teil der Sitzung nicht beantwortet werden dürfen.

Herr Dr. Ramrath fragt ob es zutreffe, dass lt. Pressebericht seitens der       HAGENagentur der von der Telekom geplante Ausbau für  90 % der Hagener Haushalte durchaus auch skeptisch gesehen werde, weil hierdurch eine Marktposition in Hagen zementiert werde, die einen weitergehenden, innovativeren Infrastrukturausbau mit Fördermitteln des Bundes eher behindern könne.

Herr Ellinghaus antwortet, dass die Telekom die HAGENagentur über ihre Ausbaupläne unterrichtet habe. Die Informationen, welche auch im Stadtentwicklungsausschuss gegeben worden sind, basieren auf ein Gespräch mit der Telekom. Eine Breitbandstrategie wurde für Hagen entwickelt und beschlossen, die vorsehe, einen Infrastrukturausbau mit Glasfaser anzustreben. In bestimmten Bereichen müssen Brückentechnologien genutzt werden. Die Telekom gebe selber an, dass die Ausbautechnik mit Vectoring eine Übergangstechnologie sei. Die Telekom mache auch deutlich, dass sie in den nächsten zehn bis fünfzehn Jahren auf eine komplette Glasfaserverkabelung setze, die Kapazitäten für den Glasfaserausbau seitens der Telekom momentan aber nicht geleistet werden können. Mit der Vectoring Technik bestehe eine Übergangstechnologie. Dies bedeute, dass zunächst die Kabelverzweigerstellen mit Glasfaser ausgestattet werden. Das dahinterliegende Kupferkabel werde so befähigt, bis zu 100 MBit im Download und 40 MBit im Upload zu erbringen. Problematisch bei den Ausbauplänen der Telekom sei, dass ein Ausbau mit Glasfaser verhindert werde, weil lt. Bezirksregierung Arnsberg in dem Moment, in denen entsprechend den Plänen der Bundesregierung, den 50 MBit voranzutreiben, die Telekom dieses leiste, es keine Fördermöglichkeiten mehr gebe. Dort, wo die Telekom nicht ausbaue, wo keine „weißen Flecken“ vorhanden sind, bestehe keine Fördermöglichkeit. Gleichwohl gebe es „weiße Flecken“ in Hagen. Diese seien derzeit in der Betrachtung des beauftragten Beraters. Diese sollen lokalisiert und Fördermittel generiert werden, damit ein Ausbau auch dort stattfinden könne.

Frau Neuhaus konnte der Presse entnehmen, dass das Volmetal als weisser Fleck auf der Karte dargestellt werde und kein Breitausbau stattfinden soll. Dadurch werde auch die Entwicklung behindert, Möglichkeiten der Gewerbeansiedlung im Volmetal zu erhalten.

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt zu, diese Problematik in die weiteren Gespräche mit aufzunehmen.

Herr Oberbürgermeister Schulz bittet den Rat um Einverständnis, dass Herr Kleinrensing von der Westfalenpost Hagen während der laufenden Sitzung Fotos für die Presse machen darf.

Frau Öcal bittet um eine zeitliche Eingrenzung.

Bedenken hiergegen werden nicht erhoben