22.09.2016 - 7 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates

Herr Kiszkenow erinnert an seine Anfragen vom 12.05.2016 zum Verbleib der Platten des Hagener Planetenmodells und vom 30.06.2016 bezüglich der Rückstellungen für das Wasserwerk. Hierzu habe er noch keine Antwort erhalten.

Herr Grothe erklärt, dass die Verwaltung bezüglich der Platten des Hagener Planetenmodells derzeit eine Vorlage für die nächste Sitzungsrunde vorbereitet.

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt eine Antwort auf die noch ausstehende Frage zum Wasserwerk zu.

Herr Rudel möchte wissen, ob die Stadt Hagen im Rahmen des Wohnungsaufsichtsgesetzes bereits tätig geworden ist.

Herr Grothe antwortet, dass die Stadt Hagen nicht nur im Rahmen des Wohnungsaufsichtsgesetzes tätig geworden ist, sondern Einsätze unter Beteiligung der Ordnungsbehörde, der Bauordnung, des Bauverwaltungsamtes, des Fachbereichs für Jugend und Soziales, der Feuerwehr usw. stattfinden. Ob im Rahmen der Bauordnung oder des Wohnungsaufsichtsgesetzes Verfügungen erfolgt sind, könne er derzeit nicht genau angeben.

Herr Rudel bittet um schriftliche Beantwortung.

Herr Sondermeyer berichtet, dass die Vogeltränke in der Elberfelder Straße durch den Umbau des Restaurantes Nordsee und den Ausbau im Außenbereich versetzt worden ist. Er fragt, ob dies mit der Künstlerin/der Erschafferin der Tränke abgestimmt wurde und ob hier keine Rechte Dritter entstanden sind. Er möchte wissen, wer entschieden habe, dass diese Tränke nicht verlegbar sei und wo neue öffentliche Sitzgelegenheiten zur Verfügung gestellt werden.

Herr Grothe antwortet, dass die Verwaltung im Zuge der Gestaltung dieser Außenfläche nach Beurteilung zu dem Ergebnis gekommen sei, dass die Gestaltung ein Zugewinn für die Stadt darstelle. Das Projekt wurde der Bezirksvertretung Mitte vorgestellt. Eine Ortsbesichtigung hat bezüglich der öffentlichen Sitzgelegenheiten bereits stattgefunden. Über das Ergebnis soll in der nächsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses berichtet werden. Die „Vogeltränke“ ist ein Brunnen und wurde unter der Lounge erhalten.

Herr Dr. Preuß erinnert an seine Anfrage bezüglich der Kostenbilanz der Haßleyer Insel. Hierzu habe er noch keine Antwort erhalten.

Herr Grothe lässt dies prüfen und sagt entsprechende Beantwortung zu.

Herr Thielmann spricht die Sirene auf dem Dach der Grundschule Hagen Dahl an. Vor dem OVG hat es einen Vergleich gegeben, der am 01.09.2016 wirksam werden sollte. Da der Vergleich bisher nicht umgesetzt worden sei,  habe der Eigentümer mehrere Parteien angeschrieben und sich bezüglich der Umsetzung erkundigt. Aufgrund von Problemen mit dem Mieter drohe der Eigentümer mit Schadenersatz. Er bittet um Überprüfung.

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt schriftliche Beantwortung zu.