22.09.2016 - 5.18 Kindertageseinrichtung Volmepark

Herr König weist darauf hin, dass auf Seite 3 im ersten Absatz der Vorlage angegeben werde, dass der Träger zur Finanzierung der Maßnahme einen Antrag auf Investitionsfördermittel stelle. Weiter unten werde angegeben, dass das Gebäude an den Träger vermietet werde. Dies sei missverständlich.

Frau Kaufmann erklärt, dass der Träger den Antrag stelle und gleichzeitig Mieter sei.

Beschluss:

Dem Neubau einer Kindertageseinrichtung im Volmepark wird zugestimmt. Die Maßnahme wird zum Kindergartenjahr 2017/2018 umgesetzt.

Frau Hentschel hat sich gem. § 43 i. V. m. § 31 GO NW für befangen erklärt und nicht an der Beratung oder Beschlussfassung teilgenommen.