22.09.2016 - 5.22 Parkraumkonzept Eilpe
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.22
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 22.09.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Vorlage:
-
0642/2016 Parkraumkonzept Eilpe
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
- Bearbeitung:
- Jörg Winkler
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Wisotzki fragt, ob das Parkraumkonzept zurückgestellt oder aufgehoben werde soll. Im Beschlussvorschlag wird angegeben, dass das Parkraumkonzept zurückgestellt werden soll. In der Begründung werde die Aufhebung beschrieben.
Herr Oberbürgermeister Schulz antwortet, dass der Beschluss lt. Beschlussvorschlag erfolgen sollte.
Herr König erläutert, dass die Vorlage davon ausgehe, dass auf das Parkraumkonzept verzichtet werde. Er beantragt daher zu beschließen, auf das Parkraumkonzept zu verzichten.
Beschluss auf Antrag der SPD-Fraktion:
Auf die Erarbeitung eines Parkraumkonzeptes im Stadtteil Hagen Eilpe wird verzichtet.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
OB | 1 |
|
|
SPD | 17 |
|
|
CDU |
| 16 |
|
Bündnis 90/ Die Grünen |
| 4 |
|
Hagen Aktiv | 1 | 2 | 1 |
Die Linke | - | - | - |
AfD | 1 |
|
|
FDP |
| 3 |
|
BfHo/Piraten Hagen | 1 |
| 1 |
Pro Deutschland | - | - | - |
fraktionslos |
|
| 1 |
| |||
x | Mit Mehrheit abgelehnt | ||
| |||
Dafür: | 21 | ||
Dagegen: | 25 | ||
Enthaltungen: | 3 | ||
Beschluss der Verwaltungsvorlage:
Die Erarbeitung eines Parkraumkonzeptes im Stadtteil Hagen- Eilpe wird zurückgestellt.
Abstimmungsergebnis: | |
x | Einstimmig beschlossen |