22.09.2016 - 5.20 UNESCO Städtekoalition gegen Rassismus

Herr Oberbürgermeister Schulz weist auf die Ergänzung des Beschlusses im Sozialausschuss am 03.05.2016 hin, dass die Verwaltung beauftragt werden soll, eine alternative Finanzierungsmöglichkeit zu finden. Er bittet darum, dem Beschluss der Verwaltungsvorlage zu folgen. In der Vorlage wurde dargestellt, dass in Hagen für die Bekämpfung von Rassismus Netzwerke bestehen und viele Aktivitäten durchgeführt werden. Falls zukünftig finanzieller Spielraum gegeben sei, sollten die Aktivitäten eher konkret vor Ort gefördert werden, als sich bundesweit weiter zu vernetzen.

Herr Hentschel wirbt für einen Beitritt zur UNESCO Städtekoalition. Jetzt bestünde die Möglichkeit dazu, ein Zeichen zu setzen. Er schlägt vor, dass die Ratsmitglieder für den finanziellen Beitrag hierzu aufkommen. Dies betrage unter 0,20 € pro Ratsmitglied pro Tag.

Herr Sondermeyer spricht sich für den Beschluss des Sozialausschusses aus. Es müsse möglich sein, eine alternative Finanzierungsmöglichkeit zu finden.

Herr Dr. Geiersbach schlägt vor, die Schulen im Zusammenhang mit der Mitgliedschaft der Vereinigung anzusprechen. Eine alternative Finanzierungsmöglichkeit sollte gefunden werden.

Herr Oberbürgermeister Schulz weist darauf hin, dass es sich um ein Netzwerk von Städten/Kommunen und nicht um ein Netzwerk von Schülerinnen und Schüler handelt. Er vertritt seine Auffassung, dass finanzielle Möglichkeiten zur Rassismusbekämpfung in dieser Stadt genutzt werden und dann konkrete Aktionen für junge Menschen in Hagen unterstützt werden sollten.

Frau Sauerwein spricht sich für den Beschluss des Sozialausschusses aus. In Hagen seien viele Angebote vorhanden. Internationaler Austausch sei in heutigen Zeiten sehr wichtig.

Herr Sondermeyer weist darauf hin, dass eine Stadt die Möglichkeit habe, wenn sie den Mitgliedsbeitrag nicht erbringen könne, kostenlos Mitglied der UNESCO Städtekoalition zu werden. Der Beitrag könne erlassen werden.

Herr Hentschel macht deutlich, dass Prioritäten gesetzt werden müssten. Für andere Dinge werde alles möglich gemacht.

Herr Ciupka stellen einen Antrag gem. § 15 Abs. 2 d) GeschO auf Ende der Rednerliste.

Herr Oberbürgermeister Schulz teilt mit, dass Herr Strüwer noch auf der Rednerliste steht.

Der Antrag auf Ende der Rednerliste wird mit Mehrheit beschlossen.

Herr Strüwer merkt an, dass keine Gerüchte in die Welt gesetzt werden dürften. Seit Jahrzehnten werde in dieser Stadt vorbildlich gegen Rassismus gearbeitet.

Beschluss:

Die Voraussetzungen des Beitritts zur UNESCO Städtekoalition gegen Rassismus werden zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: