22.09.2016 - 2 Mitteilungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 22.09.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Herr Oberbürgermeister Schulz teilt mit, dass sich Hagen, der EN-Kreis und der RVR gemeinsam für die Regionale 2022/2025 bewerben möchten. Mit dieser Regionale findet ein erfolgreiches Förderinstrument seine Fortsetzung. In Abstimmung mit dem Ennepe-Ruhr-Kreis sollen Ruhr, Ennepe, Volme und Lenne mit ins Visier genommen werden. Die informellen Abstimmungen sollen zügig gestaltet werden. Die Regionale macht nicht nur Kultur- und Freizeitentwicklung erforderlich, sondern möchte vor allem auch Fragen von Wirtschaft und sozialpolitischen Dimensionen, Integration, Bildung und demografische Entwicklung mit ins Visier nehmen. Mit den Arbeitsfeldern Arbeit und Wirtschaft, Freizeit, Umwelt und Gesundheit, Soziales, Integration und Bildung, Raum und Mobilität werden Schwerpunktfelder definiert. Bis zum 09.12.2016 werden noch keine einzelnen Projekte konkretisiert sein können. Es werde ein regionsspezifisches Bewerbungspapier erarbeitet.
Herr Oberbürgermeister Schulz teilt mit, dass aktuell und in den nächsten 15 Jahren massiver Bedarf in dem Bereich Flächenbereitstellung und Flächenaufbereitung von Gewerbeflächen bestehe.. Alle Möglichkeiten der Bereitstellung, der Altlastensanierung, der Flächenreaktivierung bis zu der Überlegung der Neuausweisung von Flächen müssen überprüft und genutzt werden. Dies könnte über eine Gewerbeflächenentwicklungsgesellschaft schneller funktionieren. Die Verwaltung möchte die konkreten Umsetzungsschritte erst nichtöffentlich in der Kommission für Beteiligungen und Personal und anschließend öffentlich im Haupt- und Finanzausschuss und im Rat vorstellen und diskutieren.
Herr Oberbürgermeister Schulz teilt den Personalbedarf hinsichtlich der Entwicklung des Freizeitgebietes Hengsteysee/Harkortsee mit. Nach Abstimmung zwischen dem Fachbereich Personal und Organisation und dem Fachbereich Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung werden zusätzlich 2 Stellen benötigt.
Frau Kaufmann weist auf eine Einladung der FernUniversität am 28.09.2016, ab 17:00 Uhr, „Tabus, Verbote und Geheimnisse“, hin. Diese Veranstaltung des Hagener Forschungsdialogs findet erstmalig im Emil-Schumacher-Museum im Zentrum der Stadt Hagen statt. Alle Fraktionen haben einen Flyer erhalten.
Frau Kaufmann teilt mit, dass die Stadt Hagen über ein Programm informiert worden ist, welches im nächsten Jahr zur Verfügung stehen werde. Der Stadt Hagen werden im Zusammenhang mit diesem Programm Mittel zur Sanierung ihrer Schulen zur Verfügung gestellt. Neubauten, Reparaturen, Digitalisierung und verschiedene weitere Themen werden möglich sein. Das Gesamtprogramm umfasse 2 Milliarden €. Da die Stadt Hagen etwa 1 % der EinwohnerInnen und SchülerInnen hat, stünden möglicherweise 20 Mio. € mit einer Laufzeit von 2017 bis 2020 zur Verfügung. Die Anträge werden rechtzeitig gestellt.
