12.05.2016 - 7 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates

Herr Thieser fragt, ob sich die Verwaltung sich im Zusammenhang mit der Realisierung des 1. Feierabendmarktes in Haspe vorstellen könne, nicht nur eine beratende und begleitende Funktion, sondern auch eine aktive Funktion einzunehmen. Eine aktive Funktion sollte in dem Sinne erfolgen, in dem die Fachkenntnisse eines Marktmeisters und von Fachpersonal in die Realisierung des Feierabendmarktes mit hinzugezogen werden können. Dies sollte nicht zu einer langfristigen Bindung führen. Mindestens im ersten halben Jahr sollte ein Ansprechpartner zur Verfügung stehen, der Erfahrung mit Märkten habe. Er bittet um aktive Begleitung eines fachkundigen Mitarbeiters.

Herr Huyeng antwortet, dass bereits in der letzten Besprechung zugesagt worden sei, dass eine Begleitung durch Herrn Lichtenberg vom Fachbereich für öffentliche Sicherheit, Verkehr, Bürgerdienste und Personenstandswesen erfolgt. Die Begleitung soll nicht auf Dauer erfolgen, sondern eine Unterstützung in der Anlaufzeit darstellen.

Herr Thieser fragt, ob ein fachkundiger Marktmeister zur Verfügung gestellt werden kann, der bei der Organisation unterstützt und Hilfestellung gibt.

Herr Huyeng sagt zu, dass entsprechende fachkundige Hilfestellung gegeben wird. 

Herr Hentschel bittet Herrn Oberbürgermeister Schulz, im nächsten Jahr an den Veranstaltungen zum Tag der Arbeit, dem Arbeitnehmerempfang und der 1. Mai Kundgebung, teilzunehmen.

Herr Oberbürgermeister Schulz antwortet, dass er in den letzten Jahren immer am Arbeitnehmerempfang und auch an der Maikundgebung teilgenommen habe. In diesem Jahr war es leider aufgrund anderer terminlichen Verpflichtungen nicht möglich. Eine würdige Vertretung sei erfolgt. Seine Termine müsse er weiterhin nach Priorität der anfallenden Aufgaben abstimmen.

Herr Rudel bezieht sich auf eine Aussage in der Westfalenpost. Der Geschäftsführer der Kreishandwerkerschaft habe bezüglich einer Initiative der Politik hinsichtlich der Bekämpfung von Schwarzarbeit gesagt, dass das Ganze in einer „Luftnummer“ geendet sei. Er fragt Herrn Oberbürgermeister Schulz, ob er den Geschäftsführer Herrn Dr. Plohmann entsprechend informieren könnte, da es eine intensive Befassung zu diesem Thema in den Gremien gegeben hat  und nach der Sommerpause ein Ergebnis vorgestellt werden soll.

Herr Rudel bittet im Zusammenhang mit der Verschmutzung in den verschiedenen Stadtteilen darum, die Hotspots zu benennen und die die Stadtteile. Wehringhausen oder Altenhagen stellten als einzelne Stadtteile mehr dar, als die einzelnen Hotspots der Verschmutzungen. Es könnte eine Stigmatisierung der einzelnen Stadtteile geben, wenn immer nur von den gesamten Stadtteilen im Zusammenhang mit der Müllproblematik gesprochen wird.

Herr Oberbürgermeister Schulz antwortet, dass er in regelmäßigem Kontakt mit der Kreishandwerkerschaft stehe. Bezüglich der Bekämpfung von Schwarzarbeit nimmt er den Hinweis auf und spricht dies an.

Für die Benennung der Hotspots in einzelnen Stadtteilen und nicht die Benennung der Stadtteile selbst im Zusammenhang mit der Stadtsauberkeit hat Herr Oberbürgermeister Schulz große Sympathie. Er gibt die Anregung entsprechend weiter.

Frau Helling-Plahr erkundigt sich nach Regelungen bei der Stadt, wann welche Umschläge (Größe) mit wie viel Porto frankiert werden. In der letzten Zeit werde ihr ständig von der Stadt Hagen eine DIN A4 Seite in einem DIN A 4 Umschlag, frankiert mit 1,45 € Porto, zugestellt.

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt entsprechende Beantwortung zu.

Herr Dr. Preuß ergänzt, dass es nicht nur um 1,45 € Porto ginge. Er habe bei der Zustellung der Unterlagen für die Beteiligungskommission 4,20 € Strafgebühr zahlen müssen, weil der Umschlag nicht ausreichend frankiert wurde. Es sollte daher kein Geld verschwendet werden. Man sollte aber auch nicht mit Zusatzgebühren belastet werden.