25.05.2005 - 3.1 Anfrage der Republikaner gemäß § 10 Absatz 1 de...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Mi., 25.05.2005
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- OB/A Amt des Oberbürgermeisters
- Bearbeitung:
Wortprotokoll
Herr Schulz erklärt zu der Wortmeldung des Bürgers in der Einwohnerfragestunde, dass er die Informationen hierzu dem Fernsehen entnommen habe. Deswegen könne er nicht rassistisch sein.
Herr Manfred
Weber hält es für seltsam, dass die Republikaner nach Asylmissbrauch fragen.
Missbrauch betrieben die rechten Parteien auch, indem sie unter dem Deckmantel
der Demokratie Hetze gegen Ausländer betreiben.
