25.05.2005 - 6 Anfragen gemäß § 6 Absatz 8 der Geschäftsordnun...

Herr Asbeck fragt zum Rückzug des Investors für den Autohof Nord, ob es Differenzen bezüglich der Erschließung gebe oder ob andere Gründe vorliegen.

 

Herr Grothe bezieht sich auf die ausliegende Tischvorlage und erklärt, dass der Rückzug des Investors nicht mit der Erschließung sondern mit der Frage der Aufwendungen für Untersuchungen im Naturschutzbereich zusammenhänge. Eine schriftliche Äußerung stehe noch aus, die bei Vorliegen auch dem Stadtentwicklungsausschuss zugeleitet werde.

 

Herr Schulz fragt, wie lange die eingerichtete und zur Zeit nicht fortgeführte Baumaßnahme in der Ewaldstraße andauere, da die Bürger die Parkplätze dort benötigten.

 

Herr Grothe sagt eine schriftliche Antwort zu.

 

Herr Gerbersmann möchte wissen, wann endlich im Rathaus die Fenster gereinigt werden und wann die Anschlüsse an die Gebäude im Bereich des Rathauses fertiggestellt werden.

Außerdem fragt er, wie es zu folgendem Fehler bei der Ausgabe von Unterlagen zur Landtagswahl kommen konnte. Eine Bürgerin habe am Freitag, den 20.05.2005 um 16.30 Uhr hier im Bürgeramt noch Briefwahl beantragt, d.h. sich einen Wahlschein ausstellen lassen wollen. Dort wurde ihr mitgeteilt, dass dies nur bis 16.00 Uhr möglich gewesen sei, obwohl auf der Wahlbenachrichtigung 18.00 Uhr gestanden habe. Man habe der Bürgerin nicht helfen können, sie sei unverrichteter Dinge nach Hause gefahren. Sie habe versucht das telefonisch zu klären, sei dabei unter der Nummer 207-0 beim Stadttheater aufgelaufen. Dort habe man ihr die Auskunft gegeben, man habe kein Telefonverzeichnis und könne deswegen nicht das Wahlamt erreichen. Es habe sich immerhin um vier Wahlscheine gehandelt, die jetzt nicht ausgestellt werden konnten.

 

Herr Demnitz entgegnet, dass er Herrn Gerbersmann in der Sache der Fensterreinigung zustimme und zuversichtlich sei, dass hier in Kürze Abhilfe geschaffen werde.

Zur Angelegenheit Landtagswahl werde er eine entsprechende Prüfung veranlassen und bitte Herrn Gerbersmann deswegen den Fall beim ihm hereinzureichen.

 

Herr Reinke fragt zum Ratsinformationssystem ALLRIS, wann die Freigabe für das Modul “Bürgerinformationssystem” erfolge.

 

Herr Demnitz sagt, dass dies auch in seinem Interesse sei und er eine Freigabe nach der Sommerpause anstrebe.

 

Herr Sondermeyer fragt, welche Möglichkeiten die Verwaltung sehe, einer Machbarkeitsprüfung unter der Berücksichtigung von Zielvereinbarung für den Beitritt der Stadt Hagen zur Erklärung von Barcelona.

 

Herr Demnitz sagt eine schriftliche Antwort zu.

 

Herr Marscheider bittet um schriftliche Beantwortung zur Preisentwicklung und zum organisatorischen Ablauf bei der Straßenbeleuchtung.

 

Herr Demnitz schlägt vor, hierüber einen Bericht im Haupt- und Finanzausschuss und im Stadtentwicklungsausschuss zu geben.

 

Herr Ludwig verweist auf einen Artikel in der Westfalenpost vom 20.05.2005 und stellt hierzu vier Fragen, die dem Protokoll als Anlage beigefügt sind.

 

Herr Demnitz sagt eine schriftliche Antwort zu.

 

Herr Manfred Weber fragt nach der Anzahl der teilnehmenden Schüler am Mittagessen in den Schulen und bittet um eine Aufschlüsselung nach einzelnen Schulen.

 

Herr Demnitz sagt eine schriftliche Antwort zu.

 

 

Ende 16.25