28.04.2005 - 6 Anfragen gemäß § 6 Absatz 8 der Geschäftsordnun...

Herr Hammer fragt nach dem Stand des Verfahrens für den Hagener Autohof und ob es hierfür noch einen Investor gebe.

 

Herr Dr. Schmidt entgegnet, dass die Umweltverträglichkeitsprüfung noch bis zum Herbst laufe und mit der Offenlegung des B-Planes zum Spätherbst zu rechnen sei.

 

Herr Oberste-Berghaus möchte wissen, was mit den Mosaiken aus der ehemaligen technischen Fachhochschule geschehen sei.

 

Frau Grebe antwortet, dass die Mosaike damals mit relativ hohem Aufwand ausgebaut worden seien, zur Zeit zwischenlagern und in den Neubau der Cuno-Berufschule wieder eingebaut werden sollen.

 

Herr Kurrat möchte wissen, ob feierliche Zeremonien – so wie in der überörtlichen Presse erschienen – von der Bundesregierung zur Pflicht für die Kommunen gemacht werden sollen und wenn ja, wann dies der Fall sei. Außerdem fragt er, ob es solche Einbürgerungsfeiern schon in Hagen gibt und wie diese aussehen.

 

Herr Dr. Schmidt sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

 

Herr Ciupka fragt nach dem Sachstand zum geplanten Feuerwehrgerätehaus in Zusammenhang mit der geplanten Erweiterung des Güterbahnhofs durch die Deutsche Bahn AG.

 

Herr Dr. Schmidt sagt zu, die Frage zur schriftlichen Beantwortung an Herrn Grothe weiterzuleiten.

 

Herr Strüwer möchte wissen, wie der Sachstand zur Ansiedlung des Baumarktes Hornbach sei.

 

Herr Dr. Schmidt hat in der Bezirksvertretung Hohenlimburg berichtet, dass das Grundstück ausgeschrieben werden soll. Nach längerem Vorlauf ist ein Ausschreibungstext entstanden, den er nachrichtlich in die Bezirksvertretung geben werde. Hiernach könne auch außerhalb des bestehenden Planungsrechtes, sofern es im öffentlichen Interesse stehe, eine Ansiedlung vorgenommen werden.

 

Herr Flebus fragt, ob der Verwaltung bekannt sei, dass am Rathaus II mehrere Granitplatten an der Fassade des Parkhauses zum Graf-von-Galen-Ring hin eingedrückt seien.

 

Herr Demnitz sagt zu, dass die Meldung weitergegeben wird.

 

Ende 17.55 Uhr