28.04.2005 - 5.13 Bebauungsplan Nr. 1/96 (480) Gösselnhof / Haus ...

Herr Riechel erklärt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, dass diese die Vorlage ablehnen werde.

Beschluss:

Zu a)    Der Rat der Stadt weist nach eingehender Prüfung und Abwägung der öffentlichen und privaten Belange, die im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und im Rahmen der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Stellungnahmen zurück bzw. entspricht ihnen ganz oder teilweise im Sinne der nachfolgenden Stellungnahmen in der Vorlage gemäß § 1 Abs. 6 BauGB.

Die Sitzungsvorlage wird Bestandteil des Beschlusses und ist als Anlage Gegenstand der Niederschrift.

Zu b) Der Rat der Stadt beschließt den im Sitzungssaal ausgehängten und zu diesem Beschluss gehörenden Bebauungsplan Nr. 1/96 (480), – Gösselnhof / Haus der Wissenschaft, 2.Vereinfachte Änderung nach § 13 BauGB, mit den in der Vorlage beschriebenen geringfügigen Änderungen und die Begründung vom 23.12.2004 einschl. des Landschaftspflegerischen Fachbeitrages gemäß § 2 und § 10 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1997 (BGBl. I S..2141), zuletzt geändert durch Art.1 des Gesetzes vom 24.06.2004 (BGBl. I S. 1359) in Verbindung mit den Überleitungsvorschriften des § 244 Abs. 2 Satz 1 BauGB und in Verbindung mit  § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NW) in der z.Z. gültigen Fassung als Satzung.

Die Begründung vom 23.12.2004 und der Landschaftspflegerische Fachbeitrag sind Anlage dieser Verwaltungsvorlage.