28.04.2005 - 5.10 Gesamtstädtisches Strategiekonzept zur langfris...

Herr Thielmann erklärt, dass seine Fraktion der Vorlage nicht zustimmen werde.

 

Herr Sondermeyer schließt sich dem an.

Beschluss:

1.      Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

2.      Die Verwaltung wird beauftragt

 

·        eine mobile Geschwindigkeitsüberwachungsanlage (Radareinsatzcontainer Speedo Guard) zu beschaffen

 

·        sowie die sachlichen und personellen Voraussetzungen für den Betrieb der Anlage und die verwaltungsmäßige Abarbeitung der Fälle zu schaffen.

	Abstimmungsergebnis:
		Einstimmig beschlossen
	X	Mit Mehrheit beschlossen
		Einstimmig abgelehnt
		Mit Mehrheit abgelehnt
		Abgelehnt bei Stimmengleichheit
		Ohne Beschlussfassung
		Zur Kenntnis genommen