19.02.2015 - 7 Umsetzung HSP-Maßnahme 14_VB4.001 "Kürzung des...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Kultur- und Weiterbildungsausschuss
- Datum:
- Do., 19.02.2015
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:10
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- VB4 Vorstandsbereich für Recht, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Bürgerdienste und Umwelt
- Bearbeitung:
- Michael Fischer
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Herr Röspel möchte für die CDU-Fraktion die 1. Lesung beantragen. Gleichzeitig kann er aber schon die Aussage treffen, dass die Fraktion mit dem Inhalt der Vorlage nicht einverstanden sei. Man sei sich zwar bewusst, dem Ratsbeschluss Folge leisten zu müssen, fraglich sei aber, ob dies durch eine 10%-ige Kürzung in allen Fachbereichen und Einrichtungen verwirklicht werden solle. Hier seien zunächst die Fraktionen gefordert, in intensive Beratungen zu gehen.
Herr Söhnchen hält fest, dass auch die restlichen KWA-Mitglieder mit dem Vorschlag von Herrn Röspel einverstanden sind und stellt fest, dass die Vorlage zwecks weiterer Beratung zunächst mit in die Fraktionen genommen werde.
Beschluss:
Der Kultur- und Weiterbildungsausschuss betrachtet die Beratung als 1. Lesung und wird in einer der nächsten Sitzungen erneut darüber beraten.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
CDU | 5 | - | - |
SPD | 5 | - | - |
Bündnis 90/ Die Grünen | 2 | - | - |
Hagen Aktiv | 1 | - | - |
FDP | 1 | - | - |
Die Linke | 1 | - | - |
AfD | 1 | - | - |
| |||
X | Einstimmig beschlossen | ||
| Mit Mehrheit beschlossen | ||
| Einstimmig abgelehnt | ||
| Mit Mehrheit abgelehnt | ||
| Abgelehnt bei Stimmengleichheit | ||
| Ohne Beschlussfassung | ||
| Zur Kenntnis genommen | ||
| |||
| |||
Dafür: | 16 | ||
Dagegen: | - | ||
Enthaltungen: | - | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
1,8 MB
|