09.06.2015 - 9 Anfragen und Beantwortung von Anfragen

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Gockel berichtet:

Anfrage Frau Buchholz vom 18.02.2015 zum Efeubewuchs an den Platanen vor dem Kunstquartier:

Nach Aussage des WBH werden die Bäume dreimal im Jahr aus Verkehrssicherungsgründen kontrolliert. Dabei ist es erforderlich, den Efeubewuchs teilweise zu entfernen. Eine Schädigung der Bäume durch den Efeubewuchs ist somit ausgeschlossen.

Herr Gockel macht noch einmal deutlich, dass die Anfrage zu Einzäunungen von Waldstücken im Bereich des Hohenhofs bereits mehrfach beantwortet wurde. Es wurden Verfahren durch den Landesbetrieb Wald und Holz NRW eingeleitet. Die Akten sind aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht einsehbar. Zum Teil wurden die Zäune bereits entfernt. Herr Bögemann schlägt vor, das Thema nun für den LB ad acta zu legen.

Herr Bögemann legt eine Anfrage zum Barmer Teich in Hohenlimburg, zum WRRL Bewirtschaftungsplan und zu Hochwasserrisiken vor (Anlage I).

Herr Dr. Braun antwortet:

Barmer Teich:

Er erinnert an den Verlauf der Diskussionen. Am Ende hakt es regelmäßig an dem Landesbetrieb Straßen NRW. Verwaltungsseits sei man inzwischen an einer Grenze angekommen, da sich die Angelegenheit eher als ein politisches Problem darstellt. Trotz stetigem Kontakt zum Landesbetrieb liegen derzeit keine Planungen und kein Zeitplan vor. Förderanträge wurden von Straßen NRW nach Kenntnis der Verwaltung nicht gestellt.

Hochwasserrisikomanagementplan:

Zu dem Thema liegt ein umfangreicher Arbeitskatalog des Landes NRW beim Umweltamt und dem Amt für Katastrophenschutz vor, der abgearbeitet werden muss. Derzeit wird NRW-weit über den Städtetag, aber auch intern in Hagen geprüft, wie die Aufgabe personell und finanziell bewältigt werden soll. Seitens des Landes werden derzeit keine Mittel zur Verfügung gestellt.

Herr Borgmeier erkundigt sich, ob die Nachpflanzung in der Christian-Rohlfs-Straße vertragsgemäß abgeschlossen ist. Aus seiner Sicht wurde ein zu geringer Stammumfang gepflanzt und die Anbindung  unsachgemäß ausgeführt.