11.06.2015 - 6 Kosten für die Neuaufstellung des Flächennutzun...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Die Vorlage wird zur Kenntnis gegeben.

Der Haupt- und Finanzausschuss hat der Vorlage mit Ergänzung zugestimmt.

1. Der HFA begrüßt grundsätzlich den Vorschlag der Verwaltung, die Neuaufstellung des FNP durch eine Vergabe zu regeln. Dabei soll geprüft werden, ob dies im Rahmen einer interkommunalen Kooperation oder einer Vergabe an dritte erfolgen soll.

2. Vor einer endgültigen Vergabeentscheidung wird die Verwaltung zunächst beauftragt, Eckpunkte eines Pflichtenheftes und einen verbindlichen Zeitplan zu erstellen.

3. Sowohl das Pflichtenheft als auch der Projektplan sind den zuständigen Gremien zum September 2015 zur Entscheidung vorzulegen.

Herr Beyel hat eine Verständnisfrage und bittet um Information, ob es einen neuen FNP geben wird oder ob der alte FNP überarbeitet wird.

Herr Grothe teilt mit, dass der FNP seit 1985 existiert und normalerweise alle 15 Jahre erneuert wird. Das bedeutet, dass aktuell jede Planung eine Änderung des FNP erfordert. Grundsätzlich wird schon seit 2003 daran gearbeitet den FNP neu aufzustellen. Es geht nunmehr darum wie wird die Umsetzung des FNP bewältigt, so dass ein vernünftiges Verfahren gewählt wird.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die externe Vergabe für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans und die Einrichtung einer zusätzlichen Stelle für die Dauer von 4 Jahren bei 61.

Abstimmungsergebnis: