30.04.2015 - 5.3 Gemeinsamer Vorschlag zur Tagesordnung gem. § 6...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Sitzung:
-
Sitzung des Umweltausschusses
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Do., 30.04.2015
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB69 - Umweltamt
- Bearbeitung:
- Elfi Paech
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Auf dem Hinweis von Herrn Vogeler auf unattraktive Bahnhöfe erklärt Herr Wisotzki, dem Vorschlag beizutreten. Fraglich sei die Zuständigkeit sowie die Gewährleistung einer fünfjährigen Säuberung. Für Herrn Panzer ist die Definition der Flächen zu unspezifisch, daher hält er eine Umsetzung für schwierig. Herr Plahr betont, zum Zwecke der Finanzanmeldung einen Beschluss herbeiführen zu wollen. Die weitere Diskussion behandelt die Finanzierungshöhe im Land und Zuständigkeiten. Frau Kaufmann unterstützt eine Kontaktaufnahme zum Fachbereich Bauverwaltung, mögliche vertragliche Regelungen werden dem Ausschuss zur Kenntnis gegeben.
Beschluss:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, zur Erlangung der VRR-Fördermittel zwecks Entfernung von graffitibedingten Verschmutzungen die Flächen im Umfeld der Bahnhöfe/Haltepunkte Heubing, Hohenlimburg, Oberhagen, Rummenohl, Wehringhausen, Vorhalle und Westerbauer schnellstmöglich vorab beim VRR anzumelden.
2. Da die Fördermittel nach dem Windhund-Prinzip vergeben werden, entscheiden parallel die zu-ständigen Gremien (UWA, Bezirksvertretungen, HFA, Rat, etc.) in Abstimmung mit der Kämme-rei, dem Wirtschaftsbetrieb Hagen (WBH) / Hagener Entsorgungsbetrieb (HEB) und der Deut-schen Bahn AG darüber, welche Flächen tatsächlich nach dem Förderprogramm gefördert wer-den sollen.
3. Ggf. zu viel angemeldeter Förderbedarf wird anschließend beim VRR abgemeldet.
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Abstimmungsergebnis:
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x | Einstimmig beschlossen |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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254,7 kB
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