19.03.2015 - 13 Sachstandsbericht Luftreinhalteplan- Anlage -

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dr. Braun erläutert ausführlich die Tischvorlagen und Stellungnahmen. Hinsichtlich der Kleinfeuerungsanlagen liegen Vollzugsdefizite vor. Vorstellbar sei entsprechende Pressearbeit und Darstellung auf der Homepage der Stadt Hagen, die bei entsprechender Luftbelastungssituation  auf einen Verzicht des Betriebs der Kamine abziele. Diskussionen seien in der Projektgruppe ebenfalls zur Thematik ÖPNV und Stadtmaut geführt worden, da der PKW- und LKW-Verkehr noch immer Hauptverursacher sei. Herr Klepper plädiert aufgrund der Kosten und möglicher zusätzlicher Vorgaben dazu, keine Messungen durchzuführen. Herr Plahr favorisiert Maßnahmen im Zusammenhang mit Kleinfeuerungsanlagen und  Informationen, die in Form einer Luftqualitätsampel auf Hagen.de installiert werden könne. Herr Meier bezieht sich auf den Prüfauftrag aus dem StEA, ein städtebauliches Konzept für den Bereich Finanzamtsschlucht/Bettermann Gelände  zu entwickeln und Veränderungen darzustellen. In dem Zusammenhang könne ein positiveres Stadtbild entwickelt werden. Herr Dr. Braun berichtet, dieser Ansatz sei behandelt  worden, als Lösungsansätze seien weiterhin die im Luftreinhalteplan beschriebenen Maßnahmen, andere Mobilitätsstrukturen sowie Überprüfung von Befolgungsraten anzusehen. Ein Gebäudeabriss im Bereich der Finanzamtsschlucht sei angesprochen worden, stehe bei der Bezirksregierung jedoch nicht im Hauptfocus. Frau Kingreen kritisiert das im Innenstadtbereich mittlerweile bestehende Überangebot an Parkplätzen und würde das Bettermann Gelände freiziehen und dort Bäume pflanzen. Herr Lichtenberg erklärt, 2013 ca. 110.000 € und 2014 ca. 55.000 € durch die Blitzanlage Finanzamt eingenommen zu haben. Mit rund 200.000 € Kosten sei für eine weitere Anlage zu kalkulieren. Herr Plahr bittet um eine detailliertere Aufstellung der genannten Zahlen.

Beschluss:

Der Umweltausschuss nimmt den Sachstandsbericht Luftreinhalteplan zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: