19.02.2015 - 5.3 Bericht der HEB GmbH, WBH AöR und GWH zum Thema...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Berichterstatter: Herr Liedtke  (sh. Anlage)

Herr Plahr spricht Informationen für Neubürger sowie das Thema Ritzenbewuchs an, Herr Heiermann bezieht sich auf die angesprochene Satzung und möchte die zu Reinigende Fläche auf den gesamten Bürgersteig erweitern. Darüber hinaus spricht er wechselseitiges Parken an.  Herr Kämmerer regt den Einsatz von Unterflursystemen an neuralgischen Punkten  sowie einen neuen Anlauf von Hundekotbeutel mit Ehrenamtlichen an. Herr Forster vermisst die Aufstellung von Schildern mit Piktogrammen an Containerstandorten. Frau Buczek überlegt den Einsatz von Sozialhilfeempfängern aufgrund der Personalproblematik. Herr Liedtke führt aus, die Entfernung des Ritzenbewuchs nehme einen 10%igen Anteil der Sommereinigung ein.  HEB untersuche derzeit Einsatzmöglichkeiten für Unterflursysteme, WBH suche aktuell Stellen, an denen Hundekotbeutelboxen aufgestellt werden können, spricht ebenfalls die Finanzierungsprobleme an. Versuche mit Aufklebern und Hinweisschildern seien bereits unternommen worden, leider ohne Wirkung, am Friedensplatz werde ein erneuter Versuch unternommen. Die Reinigungsverpflichtung auf Gehwegen sei hinsichtlich der Breite der aktuellen Rechtsprechung angepasst. Versuche mit wechselseitigem Halteverbot seien in Haspe unternommen worden, leider jedoch nur mit gleichzeitiger Überwachung und Sanktionierung erfolgreich. Herr Wisotzki bezieht sich auf das Dortmunder Modell und fragt, woher die Arbeitskräfte kommen. Herr Liedtke bezieht sich auf das in Haspe laufende Projekt, in dem 75 % aus dem Jobcenter und 25 % von HEB eingesetzt seien. Die Zahlen aus dem  Dortmunder Modell werden dem Protokoll beigefügt.. Herr König regt an, sich des Themas Stadtsauberkeit weiter annehmen zu wollen und schlägt die Bildung eines Arbeitskreises im UWA vor.

Beschluss:

Der Umweltausschuss  nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: