11.11.2015 - 10.3 Befreiung gem. § 67 BNatSchG von den Verboten d...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Bögemann kritisiert, dass der im Landschaftsbeirat erstellte Fragenkatalog noch nicht beantwortet worden und infolgedessen kein Beschluss gefasst worden ist.

Die Herren Hoffmann und Panzer weisen auf den Klärungsbedarf hin und beantragen die erste Lesung des Tagesordnungspunktes.

Herr Thieser widerspricht diesen Auffassungen und spricht sich für eine Beschlussfassung aus. Herr Romberg stimmt ihm zu.

Herr Dr. Ramrath lässt zunächst über den Vertragungsantrag und anschließend über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen.

Beschluss:

1.

Der TOP wird vertagt.

2.

Der Stadtentwicklungsausschuss hält die Erteilung einer Befreiung für gerechtfertigt und empfiehlt den zuständigen Gremien, entsprechend zu verfahren.

Abstimmungsergebnis:

Zu 1.

Zu 2.

Herr Meier hat sich nach § 43 i.V.m. § 31 GO NRW für befangen erklärt und weder an der Beratung noch an den Abstimmungen teilgenommen.