24.03.2015 - 9 Erlass einer Veränderungssperre für den Geltung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Gremium:
- Stadtentwicklungsausschuss
- Datum:
- Di., 24.03.2015
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
- Bearbeitung:
- Jan Stoltmann
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Meier äußert den Wunsch, die Erläuterungen inhaltlich zu modifizieren, indem auf den weitergehenden Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses vom 24.0215 verwiesen wird.
Herr Grothe sagt die Änderung für die Ratssitzung zu, bittet aber, aus rechtlichen Gründen den Beschluss über die Veränderungssperre inhaltlich nicht zu verändern.
Beschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt die Veränderungssperre nach §§ 14 ff Bau GB für den
Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 4/14 (658) –Bebauung Märkischer Ring/
Rathausstraße- in Form der Satzung, die als Anlage Gegenstand der Vorlage mit
der Drucksachen-Nr. 0158/2015 ist.
Der Beschluss wird sofort umgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
| |||
X | Einstimmig beschlossen | ||
| |||
Dafür: | 17 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
7 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
464,1 kB
|