15.06.2005 - 8 Vertrag zwischen der Emil-Schumacher-Stiftung u...

Herr Jörg verweist auf die heute als Tischvorlage ausgelegte neue Vorlage und bittet um Wortmeldungen.

 

Herr Hartmann begrüßt es, jetzt endlich auf dem Weg zu sein und zu einem Vertragsabschluss mit der Stiftung zu kommen.

 

Frau Grebe möchte auf eine Änderung in den Planungen hinweisen und zwar könne man auf die Tiefgarage verzichten. Dies sei ein großes und kostenintensives Problem gewesen, um das man sich nun aber nicht mehr kümmern müsse, da die Stellplätze an anderer Stelle nachgewiesen werden können.

 

Diese Nachricht wird erfreut entgegengenommen.

 

Herr Behm betont, seine Fraktion sei massiv gegen den § 7 (Versicherung) des Vertrages. Ein Kulturgut verbleibe in der Obhut der Emil Schumacher-Stiftung, solle aber durch die Stadt versichert werden. Dies halte er für ein recht anzuzweifelndes Verfahren, welches zu einem Streit zwischen der Stadt und der Stiftung führen könne. Dies stelle einen Kostenwachstumsfaktor dar. Er ist  der Meinung, die Stiftung solle ihr Kulturgut auf eigene Kosten versichern.

 

Herr Hoffmann  hält dem entgegen, dieser Paragraph habe seine guten Grund. Die Versicherung über die Stadt sei in aller Regel günstiger als eine Versicherung über die Stiftung. Im Übrigen biete sich gerade wegen der Flexibilität mit dem Karl Ernst Osthaus-Museum an, hier auf eine einheitliche Versicherung zurückzugreifen.

 

Nach allen Gesprächen mit der Stiftung, die sehr konstruktiv gewesen seien, gehe er davon aus, dass auch über die Höhe der notwendigen Versicherungsprämie sehr wohl mit Augenmaß entschieden werde. Die Bedenken des Herrn Behm teile er nicht.

 

Herr Jörg bedankt sich an dieser Stelle bei den Verhandlungsführern.

Beschluss:

Der KWA empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

1. Der Rat der Stadt Hagen stimmt dem überarbeiteten Vertragsentwurf gemäß

     Anlage 1 der Vorlage zu.

2. Die mit Beschluss vom 11.07.2002 erteilte Ermächtigung zur Vertragsunter-

Zeichnung wird bekräftigt.

Abstimmungsergebnis:
x	Mit Mehrheit beschlossen