01.12.2015 - 6 Antrag auf erweiterte Förderung der AIDS-Hilfe ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Hentschel begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt die Vertreterinnen des Gesundheitsamtes Frau Dr. Sommer und Frau Kurnoth und den Geschäftsführer der AIDS-Hilfe Hagen  Herrn Rau.

Er weist darauf hin, dass Herr Rau nicht förmlich eingeladen sei. Da Herr Rau zu der Thematik Stellung nehmen sollte, stellt er das zur Abstimmung.

Frau Kurnoth betont, dass die AIDS-Hilfe Hagen ausgezeichnete und sehr engagierte  Arbeit leiste. Sie beschreibt die Entwicklung der Förderung der AIDS-Hilfe durch die Stadt Hagen.  Der aktuelle Vertrag des Gesundheitsamtes mit der AIDS-Hilfe Hagen sei datiert auf den 08.12.2011.  Sie beschreibt ihre Enttäuschung darüber, dass sie erst über den Sozialausschuss über den Wunsch der  AIDS-Beratung nach einer Erweiterung des Zuschusses erfahren hätten. Dem Gesundheitsamt läge bis heute kein derartiger Antrag vor. Aus diesem Grunde sei eine Stellungnahme hierzu nicht möglich. Sie weist abschließend auf die finanzielle Situation der Stadt Hagen hin. Man hätte daher kaum eine Chance gehabt, diesem Antrag zuzustimmen.

Herr Hentschel schlägt vor, die Angelegenheit auf die nächste Sitzung zu verschieben, damit die Vertragspartner Gelegenheit hätten, sich vorab über den Antrag zu verständigen. 

Herr Rau nimmt zu den Ausführungen von Frau Kurnoth Stellung.

Herr Hentschel stellt seinen Vorschlag  zur Abstimmung.

Beschluss:

1. Der Geschäftsführer der AIDS-Beratung Herr Rau darf bei der Beratung des

  Tagesordnungspunktes mitwirken.   

2. Die Beratung über die Erweiterung der Förderung der AIDS-Hilfe Hagen wird auf

  die nächste Sitzung des Sozialausschusses geschoben.

Abstimmungsergebnis: