27.10.2015 - 13 Vorschlag der CDU-FraktionHier: Jobcenter Junge...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Sitzung:
-
Sitzung des Sozialausschusses
- Datum:
- Di., 27.10.2015
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- Fachbereich des Oberbürgermeisters
- Bearbeitung:
- Stefan Schirmer
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Sondermeyer stellt den Antrag auf eine kurze Unterbrechung der Sitzung aus gesundheitlichen Gründen.
Frau Helling-Plahr gibt zu bedenken, dass die Anwesenheit der Ausschussmitglieder die Stadt Hagen Geld koste. Das bitte sie im Rahmen der geführten Spardiskussion zu berücksichtigen.
Herr Hentschel lässt über den Antrag von Herrn Sondermeyer abstimmen:
SPD-Fraktion: 5 Stimmen dafür
CDU-Fraktion: 5 Stimmen dagegen
Bündnis 90 / Die Grünen: 2 Stimmen dafür
Fraktion Hagen Aktiv: 1 Stimme dafür
FDP- Fraktion: 1 Stimme dagegen
Fraktion Die Linke: 2 Stimmen dafür
Insg.: 10 Stimmen dafür
6 Stimmen dagegen
Die Mehrheit der Anwesenden spricht sich für eine kurze Unterbrechung aus.
Herr Hentschel geht weiter zu Punkt 13 der Tagesordnung.
Herr Fiedler nimmt Bezug auf die Präsentation des Geschäftsführers des Jobcenters Mannheim Herrn Burg in der letzten Sitzung des Sozialausschusses. Er habe den Auftrag aus dieser Sitzung mitgenommen, noch einmal mit Herrn Burg Kontakt aufzunehmen und zu prüfen und dem Ausschuss vorzustellen, was beim Jobcenter in Hagen bereits so gehandhabt würde, was noch umgesetzt werden könne und welche finanziellen Auswirkungen das habe. Leider habe man von Herrn Burg bis jetzt noch keine Antwort bekommen. Er halte das Angebot aufrecht.
Herr Hentschel bittet die Vertreter der CDU-Fraktion, Herrn Böhm darauf anzusprechen, da dieser ja in Kontakt mit Herrn Burg stehe.
Frau Cramer teilt mit, dass Herr Böhm an dem Arbeitskreis teilnehmen wolle. Sie werde Herrn Böhm bitten, mit Herrn Burg Kontakt aufzunehmen.
Herr Stricker befürwortet die Einrichtung eines Arbeitskreises, weil er zu der Umsetzung des Themas unterstützend tätig sein könnte.
Herr Goldbach schlägt vor, bei der Bildung des Arbeitskreises zu dem Projekt die Vorgabe zu machen, dass dieser maximal 3 Mal tagen solle. Anschließend könnten die Ergebnisse dann verwaltungsseitig weiter bearbeitet werden.
Herr Ostermann unterstützt den Vorschlag von Herrn Goldbach, weil man sonst auf Kollisionskurs mit dem zukünftigen Beirat des Jobcenters komme, die inhaltlich sehr ähnliche Aufgaben habe.
Die Fraktionen benennen die Mitglieder des Arbeitskreises.
Anmerkung der Schriftführerin:
Nachträglich wurde von der Fraktion Hagen Aktiv Herr Klemens Müller benannt.
1. Der Arbeitskreis zum Projekt „Jobcenter Junges Hagen – Junge Menschen sofort
Beschäftigen“ soll maximal drei Mal tagen.
2. Als Mitglieder des Arbeitskreises werden benannt:
SPD-Fraktion: Günter Stricker
CDU-Fraktion: Alexander Böhm
Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Karl- Ludwig Ostermann
Fraktion Die Linke: Ralf Sondermeyer
Fraktion Hagen Aktiv: wird nachgeliefert
FDP-Fraktion: wird nachgeliefert
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
OB |
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SPD |
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CDU |
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Bündnis 90/ Die Grünen |
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Hagen Aktiv |
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Die Linke |
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AfD |
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FDP |
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Bürger für Hohenlimburg |
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Pro Deutschland |
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Piratenpartei |
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fraktionslos |
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| Einstimmig beschlossen | ||
| Mit Mehrheit beschlossen | ||
| Einstimmig abgelehnt | ||
| Mit Mehrheit abgelehnt | ||
| Abgelehnt bei Stimmengleichheit | ||
| Ohne Beschlussfassung | ||
X | Zur Kenntnis genommen | ||
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Dafür: |
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Dagegen: |
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Enthaltungen: |
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Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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