27.10.2015 - 16 Geschäftsbericht 2014 für den Fachbereich Jugen...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Ostermann schlägt vor, die beiden nächsten Tagesordnungspunkt aufgrund der fortgeschrittenen Zeit  in die nächste Sitzung des Sozialausschusses zu verschieben.

 

Die Schriftführerin Frau Hogrebe erinnert daran, dass man vereinbart habe, die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Sozialausschusses kurz halten zu wollen, weil diese am 01. Dezember  erst um 17.00 Uhr beginne und es daher vielleicht vorteilhaft  sei, die Punkte in der heutigen Sitzung zu beraten.

 

Herr Ostermann zieht seinen Antrag zurück.

 

Herr Goldbach stellt den Geschäftsbericht schwerpunktmäßig  vor.

 

Er beantwortet eine Frage von Herrn Hentschel nach den Gründen  einer massiven  Steigerung der Kosten im Bereich der Hilfen zur Erziehung im Jahr 2014.

 

Herr Ostermann stellt fest, dass die beiden Berichte ein umfangreiches Material beinhalteten, für das er der Verwaltung und den Verbänden herzlich danke. Dennoch sehe er das als nicht ausreichend an.

Er rege daher dringend an, als weiteren Bericht einen Sozial-und Leistungsbericht des Jobcenters vorzulegen.

Weiterhin nimmt er Bezug auf den  Bericht  des Gemeindeprüfungsamtes, bei dem der Fachbereich nur positiv bewertet worden sei. Es stelle sich aber dennoch für ihn die Frage, ob in dem Bereich nicht zu viel strukturell abgebaut worden sei. 

 

Frau Kaufmann betont, dass man sich dessen bewusst sei. Nichtsdestotrotz müsse weiter konsolidiert werden, sonst sei es möglich, dass im nächsten Jahr  ein  Sparkommissar Entscheidungen dieser Art treffe. Für das relativ schwache soziale Gefüge, das es in Hagen gebe, stehe die Stadt außerordentlich gut da. Das sei der ausgezeichneten Arbeit von Verwaltung,  Verbänden und des großen ehrenamtlichen Engagements vieler Ehrenamtlicher zu verdanken. Aufgrund der finanziellen Situation dieser Stadt seien nach oben keine Erweiterungsmöglichkeiten vorhanden. Ziel müsse  sein,  diese Stadt noch attraktiver zu gestalten.

 

Frau Sauerwein spricht  die starke Belastung der Mitarbeiter in allen Bereichen  an.

Es sei auffällig, dass die personelle Situation sehr angespannt sei. Sie bitte, ein wachsames  Auge darauf  zu haben, dass diese nicht krank darüber würden.

 

Herr Hentschel fragt nach den Gründen für die  eklatante  Steigerung der Kosten für Inobhutnahmen im Jahr 2014.

 

Herr Goldbach sagt zu, die Beantwortung dieser Frage nachzureichen.

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Beschluss:

 

Der Geschäftsbericht 2014 des Fachbereichs Jugend und Soziales wird zur Kenntnis genommen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

 

 

 

SPD

 

 

 

CDU

 

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

 

 

Hagen Aktiv

 

 

 

Die Linke

 

 

 

AfD

 

 

 

FDP

 

 

 

Bürger für Hohenlimburg

 

 

 

Pro Deutschland

 

 

 

Piratenpartei

 

 

 

fraktionslos

 

 

 

 

 

 

Einstimmig beschlossen

 

Mit Mehrheit beschlossen

 

Einstimmig abgelehnt

 

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

Ohne Beschlussfassung

X

Zur Kenntnis genommen

 

 

Dafür:

 

Dagegen:

 

Enthaltungen:

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage

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