15.09.2015 - 2 Mitteilungen

Herr Hentschel teilt mit, dass die Ausschussmitglieder,  die Interesse hätten, sich eine Erstaufnahmeeinrichtung des Landes anzuschauen, sich nach der Sitzung melden könnten und dann ein Termin mit der Bezirksregierung vereinbart würde.

Frau Kaufmann kündigt eine Veranstaltung des Kommunalen Integrationszentrums an, die am 22. September im Rathaus an der Volme um 19.00 Uhr stattfindet.

Es handele  sich um einen Vortrag von Herrn Nevfel Cumart, der zum Thema „Zwischen Kirchturm und Minarett“ Einblicke in das Leben der Muslime in Deutschland in seinem Vortrag gibt. Sie empfiehlt, sich diesen Vortrag anzuhören.  

Sie bittet um Rückmeldung, ob die Ausschussmitglieder damit einverstanden seien, dass die Sitzung am  1. Dezember eine Stunde später, also um 17.00 Uhr  beginnen zu lassen. Der Grund liege in einem Besuch des Finanzministers Herrn Schäuble in Hagen. Man werde sich bemühen, die Tagesordnung entsprechend kurz zu gestalten.

Der Ausschussvorsitzende stimmt dem zu und stellt fest, dass die  Ausschussmitglieder mit dem Vorschlag  einverstanden sind.

Herr Goldbach nimmt Bezug auf das Angebot zur Besichtigung einer Flüchtlingsunterkunft des Landes und berichtet, dass er diesbezüglich bereits mit der Bezirksregierung Kontakt aufgenommen und vereinbart habe, dass eine schmale Delegation von 7 bis 8 Vertretern des Sozialausschusses diese Besichtigung durchführe. Er bäte daher die Fraktionen und anderen Gruppen, jeweils nur einen Vertreter zu benennen, damit ein Querschnitt des Sozialausschusses vertreten sei.  Man werde dann einen Termin mit der Bezirksregierung abstimmen. 

Weiterhin nimmt er Bezug auf das Problem nicht krankenversicherter EU-Bürger. Es gebe mittlerweile vom Gesundheitsministerium des Landes ein Förderprogramm. Es werde mit Antragstellung des Diakonischen Werkes in Kooperation mit anderen Trägern geben. Dann könne eine Clearingstelle eingerichtet werden, die sich speziell mit der Fragestellung  der Herstellung des Krankenversicherungsschutzes auseinandersetze. Man hoffe sehr, beim Auswahlverfahren berücksichtigt zu werden.

Ein weiteres Förderprogramm zur Armutsbekämpfung des Landes unter dem Titel „NRW hält zusammen“, das man beantragt habe,  solle sich schwerpunktmäßig auf den Stadtteil Wehringhausen konzentrieren.  Man hoffe, auch diese Fördermittel für Hagen akquirieren zu können.