22.09.2015 - 1 Vorstellung eines Tanzprojektes des Albrecht-Dü...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dr. Geiersbach entschuldigt die Vorsitzende, Frau Neuhaus, und bittet vor dem Eintritt in die Tagesordnung um das Votum zum Antrag der Bezirksvertretung Hohenlimburg (BVHO / s. Sitzung der BVHO vom 16.09.2015, dortiger TOP 3.1. des öffentlichen Sitzungsteils und auch die in dieser Niederschrift folgende Beschlussfassung dazu) sowie um den Tausch der Tagesordnungspunkte I.3. „Anfrage der Fraktion Hagen Aktiv nach § 5 Abs. 2 GeschO des Rates: Überprüfung des auf Grundlage Gutachten BIREGIO vom Dezember 2011 fortgeschriebenen Schulentwicklungsplans für Hagen“ und I.4. „Vorschlag zur Tagesordnung der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen: Präventionsarbeit der AIDS-Hilfe Hagen e.V. an Hagener Schulen“. Da sich gegen letzteres kein Widerspruch erhebt, wird so verfahren.

 

Herr Jochen Becker führt zum vorliegenden Beschluss der BVHO zwecks Absetzung des Tagesordnungspunktes I.11. „Standortverlagerung der Primarstufe der Förderschule Wilhelm-Busch“, Vorlage 0879/2015, aus, dass diesbezüglich Dringlichkeit geboten sei und die Tagesordnung daher nicht geändert werden solle. Frau Heukeroth erkundigt sich, warum die BVHO den genannten Punkt abgesetzt haben möchte. Herr Jochen Becker führt aus, dass der Heimatverein Hohenlimburg im besagten Gebäude Räume nutzen möchte und die Gefahr gesehen werde, dass dies durch die neue Schulnutzung ganz bzw. teilweise zunichte gemacht würde. Diese Gefahr sehe er nicht, da die Wilhelm-Busch-Schule nur einen Gebäudeteil nutzen werde. Er bitte deshalb darum, den Punkt I.11. wie vorgesehen zu beraten. Herr Dr. Geiersbach stellt den Antrag sogleich zur Abstimmung (s.u.) und eröffnet dann die Tagesordnung mit der Tanzvorführung des Albrecht-Dürer-Gymnasiums.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

 

5

 

CDU

 

5

1

Bündnis 90/ Die Grünen

1

1

 

Hagen Aktiv

 

1

 

Die Linke

 

 

1

AfD

1

 

 

FDP

 

1

 

 

 

 

Einstimmig beschlossen

 

Mit Mehrheit beschlossen

 

Einstimmig abgelehnt

X

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Dafür:

2

Dagegen:

13

Enthaltungen:

2

 

 

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